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Bundespräsidenten-Kandidat La Ola für Joachim Gauck


SPD und Grünen ist ein Scoop gelungen: Ihr Kandidat Joachim Gauck badet im Applaus. Das muss Westerwelle und Merkel alarmieren - ihre eigenen Leute stellen die Führungsfrage.
Von Lutz Kinkel

Dieser Sonntag ist ein Fest für Joachim Gauck. Er muss nur zum Kiosk gehen. Der "Spiegel" titelt "Joachim Gauck. Der bessere Präsident", die "Bild am Sonntag" erinnert sogar an die legendäre Kampagne für Barack Obama, die Schlagzeile heißt: "Yes we Gauck". Beide Titelblätter zeigen das Gesicht des Stasi-Jägers: Mal strahlt es Ernst und Würde ab, mal Klugheit und Humor. Es ist das Gesicht eines Mannes, der, im Gegensatz zum Regierungskandidaten, dem Sonnyboy Christian Wulff, reif zu sein scheint für dieses hohe Amt.

Zwar lassen sich die Medien nicht mehr eindeutig politischen Lagern zuordnen, aber wann gab es das zuletzt, dass "Spiegel" und "Bild" gemeinsam den gleichen Kandidaten loben? Genau: 2005. Damals hieß die Profiteurin Angela Merkel, Kanzlerkandidatin der CDU. Jetzt ist sie Kanzlerin.

Denkzettel, kein Absturz

Könnte SPD und Grünen mit ihrem Kandidaten tatsächlich ein Durchmarsch bei der Wahl des Bundespräsidenten gelingen? Ein prominenter CDU-Mann sagte stern.de, was in diesem Fall passieren würde: Die Koalition wäre noch am gleichen Tag beendet. Kanzlerin Angela Merkel und ihr Vize Guido Westerwelle müssten aufgeben, ihre eigenen Leute hätten sie so brutal vorgeführt, dass ihre Autorität zu Staub zerfallen würde.

Da dies jedem Wahlmann und jeder Wahlfrau bewusst ist, die für CDU und FDP am 30. Juni in der Bundesversammlung sitzen werden, wird aller Voraussicht nach genau das nicht passieren. Schwarz-Gelb hat eine komfortable Mehrheit von rund 20 Stimmen. Springt eine größere Zahl ab, würde Christian Wulff den ersten Wahlgang verlieren. Im zweiten und dritten Wahlgang ist nicht mehr die absolute Mehrheit nötig, sondern nur noch eine einfache. Da die Linkspartei keinesfalls für den Bürgerrechtler Gauck stimmen will, hätte Wulff dann leichtes Spiel. Die Überschriften am nächsten Tag lassen sich jetzt schon erahnen: "Denkzettel für Merkel und Westerwelle". Aber ein Denkzettel ist kein Absturz.

FDP leidet, auch an Westerwelle

Daher ist der öffentlichen Applaus, den Gauck von den Medien, Teilen der CDU sowie vielen FDP-Landesverbänden bekommt, doppeldeutig: Er ist zugleich eine massive Kritik an den Führungsfiguren Merkel und Westerwelle. Vor allem Westerwelle hat ein Problem: Er ließ der Kanzlerin freie Hand bei der Auswahl des Kandidaten, gleichzeitig sterben ihm die politischen Kernprojekte der Liberalen - Steuersenkungen und die Einführung der Kopfpauschale - unter den Fingern weg. Westerwelle ist der unbeliebteste Politiker Deutschlands, die Umfragewerte für die Gesamtpartei fallen zeitweise unter die 5-Prozent-Hürde. "Das öffentliche Erscheinungsbild der FDP ist jämmerlich", klagt Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef in Schleswig-Holstein, im "Spiegel". Bayerns liberaler Generalsekretärin Miriam Gruß sagte dem Magazin: "Die FDP hätte als eigenständige Partei sichtbar werden müssen, trotz aller Hektik und des unerwarteten Rücktritts. Es darf sich nicht der Eindruck festsetzen, dass die FDP zuerst Koalitionspartner und dann erst die liberale Partei ist."

Die FDP bangt um ihre Identität, aus ihrer Sicht bringt die Wahl von Wulff der geschundenen Partei keinen nennenswerten strategischen Vorteil, außer der Tatsache, dass Schwarz-Gelb in Berlin weiterregieren kann. Die Kosten der Operation - nämlich der Eindruck, dass sich die Liberalen haben von Merkel überrollen lassen und Wulff nur aus kleinkariertem, CDU-internen Kalkül heraus aufgestellt wurde - werden zunächst andernorts spürbar. 2011 stehen sechs Landtagswahlen ins Haus: Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt. Das große Sparprogramm, das die Regierung an diesem Wochenende verabreden muss, dürfte die Erfolgsaussichten der Landesverbände von CDU und FDP zusätzlich belasten.

Merkels Würdigung von Gauck

Insofern, und das ist die Ironie der Geschichte, ist es für Schwarz-Gelb auch ein Vorteil, dass Horst Köhler in diesem Mai zurückgetreten ist. Derzeit hat Schwarz-Gelb eine Mehrheit in der Bundesversammlung, im kommenden Jahr könnten die Stimmverhältnisse ganz anders aussehen. Dann wäre Gauck für Merkel noch viel gefährlicher gewesen. Zumal sie ihm schon persönlich bescheinigt hat, dass das Zeug für einen Präsidenten hat. In einer Rede zu seinem 70. Geburtstag würdigte sie ihn als "Demokratielehrer", als "Aufklärer", "Freiheitsdenker", "Versöhner" und "Einheitsstifter". Mehr kann man sich vom Berliner Schlossherren eigentlich nicht wünschen.


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