Bundespräsidenten-Kandidaten Wulff, Gauck und eine Frau für die Linke


Die Linke will mit einer eigenen Kandidatin in die Wahl des neuen Bundespräsidenten gehen. Die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch kündigte am Montag die Nominierung für Dienstag an.

Die Linke will mit einer eigenen Kandidatin in die Wahl des neuen Bundespräsidenten gehen. Die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch kündigte am Montag die Nominierung für Dienstag an. Ihr Ko-Vorsitzender Klaus Ernst erklärte, dass die Partei den Kandidaten des rot-grünen Lagers, Joachim Gauck, nicht mitwählen will. Die SPD nominierte unterdessen Prominente für die Bundesversammlung und wertete als Schwäche von Schwarz-Gelb, auf die Berufung parteiungebundener Wahlmänner und -frauen zu verzichten.

Lötzsch erklärte: "Wir wollen eine Frau nominieren." Die Kandidatin werde bei der Sitzung der Bundestagsfraktion, nach der sie offiziell bekanntgegeben werden soll, persönlich anwesend sein. Sie werde "zu den sozialen Fragen in unserem Land mehr zu sagen haben" als der Koalitions-Kandidat Christian Wulff und Gauck zusammen. Lötzsch warf SPD und Grünen vor, Gauck in dem Bewusstsein ausgewählt zu haben, dass er für die Linke nicht wählbar sei. "Es zeigt, dass sie Herrn Gauck benutzen wollten, um ein bisschen gegen die Kanzlerin zu stänkern", sagte die Linken-Vorsitzende.

Ernst sagte der Nachrichtenagentur DAPD, Gaucks Verdienste bei der Aufarbeitung der Vergangenheit seien unbestritten. Gauck stehe aber für die Linke im besonders wichtigen Bereich der Sozialpolitik für Positionen, "die wir nicht teilen können. Jetzt bräuchten wir einen Präsidenten, der sich als Anwalt der Bürger versteht, wenn das Arbeitslosengeld oder das Elterngeld gekürzt wird", fügte er hinzu.

Es mache jetzt keinen Sinn, öffentlich über das Verhalten der Linken in einem zweiten oder dritten Wahlgang zu spekulieren. "Das wird unsere Delegation dann beraten, wenn es notwendig wird", sagte Ernst. Der Vizefraktionsvorsitzende der Linken, Dietmar Bartsch, setzte sich allerdings in der "Welt" (Dienstagausgabe) dafür ein, dass die Linke in der Bundesversammlung unter bestimmten Umständen für Gauck votieren solle.

Für die SPD sollen auch der Präsident des VfB Stuttgart, Erwin Staudt, und der Schauspieler Walter Sittler den Bundespräsidenten wählen. Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte, die Sozialdemokraten hätten auch die Rollstuhlsportlerin Irmgard Wendt und den Verleger Gerhard Steidl nominiert. Oppermann zeigte sich zugleich "entsetzt" über die Ankündigung der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag, wohl keine Prominenten für die Bundesversammlung am 30. Juni zu nominieren. Er wertete diese Absicht als "Angst davor, dass die Wahl des Bundespräsidenten genutzt wird, Schwarz-Gelb einen Denkzettel zu erteilen".

In der Koalition war die Nominierung Wulffs vor allem in einigen FDP-Landesverbänden in Ostdeutschland auf Skepsis gestoßen. Für den Landesverband Baden-Württemberg sprach sich die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Birgit Homburger, klar für Wulff aus. Er stehe "für Ausgleich und bietet die besten Voraussetzungen, Bundespräsident aller Deutschen zu sein", erklärte sie.

Gauck will vor der Wahl durch die Bundesländer touren. "Sein Angebot geht ganz klar dahin, dass er auch von anderen Fraktionen auch in den Ländern eingeladen werden kann", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Wulffs Konkurrent werde "eine Reihe von Diskussionsveranstaltungen haben" und sich auch sonst zu Wort melden. Er lege aber "größten Wert" darauf, dass er keinen Wahlkampf machen wolle, betonte Nahles. Auch Gauck will sich am (morgigen) Dienstag den Fraktionen von SPD und Grünen vorstellen.

Holger Mehlig, APN APN

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