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Bundestagsbeschluss: Bundeswehr bleibt im Antiterrorkampf

Bis Ende 2009 hat der Bundestag den Einsatz der Bundeswehr im weltweiten Antiterrorkampf verlängert. Allerdings wird das Kontingent deutscher Soldaten, die in der US-geführten "Operation Enduring Freedom" eingesetzt werden können, verringert. Das KSK-Sonderkommando kann nur noch unter bestimmten Voraussetzungen aktiviert werden.

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag den Bundeswehreinsatz für den weltweiten Antiterrorkampf bis Ende 2009 verlängert. In seiner Sitzung am Donnerstag stimmten 428 Abgeordnete dafür. 130 Parlamentarier lehnten den Einsatz in der US-geführten "Operation Enduring Freedom" (OEF) ab, acht enthielten sich.

Kontingent wird verkleinert

Allerdings werden künftig weniger deutsche Soldaten innerhalb des Mandats eingesetzt werden. Das Kontingent soll von 1400 auf höchstens 800 gesenkt werden. Derzeit sind im Rahmen von OEF rund 110 Soldaten der Bundeswehr im Einsatz - vor der Küste Somalias und im Mittelmeer. Die Kosten für den weiteren Einsatz betragen 48 Millionen Euro.

Den Einsatz der Elitetruppe "Kommando Spezialkräfte" (KSK) für "Enduring Freedom" erlaubt das deutsche Mandat nun nicht mehr. Bisher waren bis zu 100 KSK-Kräfte für die OEF-Mission in Afghanistan bereitgestellt geworden. Seit 2005 wurden sie für OEF aber nicht mehr angefragt.

Jedoch kann das KSK unter dem Mandat für die Afghanistan-Schutztruppe Isaf eingesetzt werden. Für die Isaf, an der sich Deutschland mit bis zu 4500 Soldaten beteiligt, gibt es ein Mandat der Vereinten Nationen, für OEF nicht.

Reuters/DPA / DPA / Reuters