Bundeswehr Tornados auf gefährlicher Mission


Für Deutschlands Soldaten wird der Afghanistan-Einsatz möglicherweise gefährlicher: Denn die Bundeswehr wird wohl Tornados in den umkämpften Süden des Landes entsenden. Eine Mehrheit innerhalb der großen Koalition will einen entsprechenden Wunsch der Nato erfüllen.

In der Koalition zeichnet sich eine deutliche Mehrheit für die geplante Entsendung von Tornado- Aufklärungsflugzeugen der Bundeswehr in den umkämpften Süden Afghanistans ab. Vertreter von Union und SPD sprachen sich am Freitag im Bundestag grundsätzlich dafür aus, einer entsprechenden Anforderung der Nato nachzukommen. Voraussetzung dafür sei aber ein neues Mandat durch den Bundestag. FDP und Grüne ließen zunächst offen, ob sie die Entscheidung mittragen wollen.

Dagegen lehnte die Linkspartei kategorisch den Einsatz ab. Mit diesem werde es immer wahrscheinlicher, dass Deutschland "den Terror ins eigene Land holt", erklärte Fraktionschef Oskar Lafontaine. Er nannte das Afghanistan-Engagement einen "permanenten Völkerrechtsbruch" und fügte an die Adresse der Regierung hinzu: "Kehren Sie um und ziehen Sie die Truppen aus Afghanistan zurück."

Nach Ansicht des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), wäre es unverantwortlich, das Land in der jetzigen Situation einfach im Stich zu lassen. Der geplante Tornado- Einsatz diene der Aufklärung und damit auch dem Schutz von deutschen Soldaten und Entwicklungshelfern. Er kritisierte die Informationspolitik der Bundesregierung zu der Tornado-Mission.

Auch nach Ansicht des SPD-Außenpolitikers Detlef Dzembritzki kommt die Regierung voraussichtlich nicht umhin, die Nato-Bitte zu erfüllen. Die FDP ist nach den Worten ihres außenpolitischen Sprechers Werner Hoyer bei der Entscheidung noch nicht endgültig festgelegt. Ähnlich äußerte sich für die Grünen Vizefraktionschef Jürgen Trittin.

Die Nato-Außenminister wollen am 26. Januar in Brüssel über die Tornado-Einsätze beraten. Danach wollen das Bundeskabinett und der Bundestag darüber entscheiden. Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Parlaments kommt zu dem Ergebnis, dass die vorübergehende Stationierung der Flugzeuge auch ohne ein neues Bundestags-Mandat möglich sei. Aus politischen Gründen wird aber eine neue Entscheidung angestrebt.

DPA DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker