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Bundeswehr wird reformiert: Guttenbergs Werk und de Maizières Beitrag

Verteidigungsminister de Maizière ist ein Realist - er wäre in der Bundeswehrreform vermutlich anders vorgegangen als sein Vorgänger. Doch nun ist der erste Schritt gemacht. Und der war überfällig.

Ein Kommentar von Axel Vornbäumen

War's das schon? Noch lange nicht! Es geht jetzt erst richtig los. Vom heutigen Tag an gerechnet sechs Jahre, wenn alles glatt läuft, womöglich sogar acht wird es dauern, bis die letzten Schritte der aktuellen Bundeswehrreform getan sein werden. So lange? Ja, so lange dauert das, bis auch der letzte Uniformträger seinen neuen Platz gefunden und der allerletzte Zivilangestellte seine neue Aufgabe begriffen haben wird - so jedenfalls schätzt es der dafür nun verantwortliche Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) selber ein. Der Mann ist kein Phantast, eher ein knochentrockener Realist. Ob er selber dann überhaupt noch im Amt ist, weiß er freilich auch nicht - die Vermutung: eher nicht!

Es ehrt den Minister auch deshalb, eines der größten Reformprojekte dieser schwarz-gelben Bundesregierung übernommen und sozusagen "bei laufendem Motor" strukturiert zu haben. Mit viel Akribie und ohne größere Eitelkeit, mit externem Sachverstand und bisweilen unter Zuhilfenahme des dicken Daumens - und mit der lakonischen Erkenntnis, die sich aus Breitensteins Kartoffeltheorem abzuleiten scheint: Nun sind die Kartoffeln da, nun werden sie auch gegessen!

Anders ausgedrückt: Es gab keine Alternative zur Reform der Bundeswehr, nicht nach all dem Bohei, das de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg entfacht hat. Vor allem aber: Nicht, wenn man die Neuausrichtung der Armee an den Erfordernissen einer globalisierten Welt orientieren will. Es ehrt de Maizière überdies, in der Stunde der Veröffentlichung seiner Reformpläne einzugestehen, dass er womöglich nicht so rigoros vorgegangen wäre wie sein Vorgänger. Das war Guttenbergs Werk. Wie sieht de Maizières Beitrag aus?

Der Minister hat andere Kriterien

Die Armee wird kleiner, aber das war von vornherein klar. Statt zuvor gut 220.000 heißt nun 170.000 (Zeit- und Berufssoldaten) plus 5000 (freiwillig Wehrdienstleistende) plus x die Formel, mit der im Bendler Block zukünftig gerechnet wird. Ein gehöriges Maß an Realismus ist da schon dabei, x kann durchaus auch gegen Null gehen, denn der Minister weiß zur Stunde weder, wie viele junge Leute sich für den Dienst in Uniform entscheiden, noch ob die ausgedachten Attraktivitätspläne tatsächlich greifen werden. De Maizière hätte gerne einen Mix aus finanziellen und beruflichen Weiterbildungsanreizen, ergänzt um den Faktor "Ehre", fürs Vaterland zu dienen. Ob das so hinhaut, oder ob die Bundeswehr in naher Zukunft schon die Eingangsvoraussetzungen wird senken müssen, um überhaupt noch jemanden zu rekrutieren - niemand kann das im Augenblick ernsthaft sagen, auch Thomas de Maizière nicht.

Es ist mit Abstand die dramatischste Hinterlassenschaft, die de Maizière an seinem Schreibtisch vorgefunden hat. Denn die Idee, die Bundeswehr auch künftig zumindest hin und wieder in die Krisenregionen dieser Welt ziehen zu lassen, ist auch de Maizière nicht fremd. Im Gegenteil. Wo sein Vorgänger noch ausdrücklich "deutsche Interessen" als Parameter für Auslandseinsätze erwogen hat, reicht für de Maizières Kriterienkatalog auch die Tatsache, als Deutsche mal wieder "dran" zu sein.

De Maizière ist kein Pazifist

Kurz: Internationale Verantwortung drückt sich für diesen Verteidigungsminister auch in der gelegentlichen Beteiligung an multinationalen Einsätzen aus. Wer glaubt, nur weil der neue Verteidigungsminister nicht im coolen Kämpfer-Outfit bei der Truppe am Hindukusch auftaucht, sondern eher bieder gekleidet seine Auslandsbesuche absolviert, sei er jemand, der die Bundeswehr vornehmlich zum Heimatschutz abstellen wollte, der irrt. De Maizière ist kein Pazifist.

Hat er die Truppe dazu? Die hat er so nur unzureichend. Schafft er es, sie so zu formen, dass Deutschland seinen selbst formulierten Ansprüchen gerecht werden kann? Thomas de Maizière hat einen ersten, überfälligen Schritt gemacht. Billig, übrigens, wird das für den Steuerzahler nicht. De Maizière wird nicht als Sparfuchs in die Geschichte der Bundeswehr eingehen.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(