Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, hat ein Ende des Streits um Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und seine Doktorarbeit gefordert. Eine fortlaufende Debatte über den Minister schade dem anstehenden Umbau der Armee, sagte Kirsch am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin".
"Alle mahnen doch nun, von den Machtfragen wieder zu den Sachfragen zu kommen, denn wir haben eine Reform ins Haus stehen, die in dieser Größe noch nie da war, und darauf kommt es jetzt an", sagte Kirsch, dessen Verband die Interessen der Soldaten vertritt.
Die Bundeswehr steht derzeit vor dem größten Umbau in ihrer Geschichte. Der Bundestag berät heute erstmals über die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli. Oberst Kirsch kritisierte, dass Freiwillige für die Bundeswehr seit Wochen vertröstet würden, da eine gesetzliche Regelung für sie fehle.
Kirsch: "Die Glaubwürdigkeit des Ministers ist angekratzt"
Für die künftigen Soldaten in der deutlich kleiner geplanten Truppe müssten zudem bessere Perspektiven her als bisher, forderte Kirsch. "Der Ansatz "Tu' was für Dein Land" alleine wird eher nicht reichen. Es müssen attraktive Angebote gemacht werden", sagte er.
Der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" sagte Kirsch: "Die Glaubwürdigkeit des Ministers ist angekratzt. Sein Krisenmanagement ist nicht optimal". Das sehe er mit Sorge. "Der Minister ist nicht gestärkt aus der vergangenen Woche hervorgegangen. Für das Gelingen der Hauptaufgabe, der Bundeswehrreform, ist es aber unbedingt notwendig, dass er sich gegen die Sparvorgaben des Finanzministers durchsetzt."
Uni Bayreuth erkennt Guttenberg Doktortitel ab
Die Universität Bayreuth hatte am Mittwoch bekannt gegeben, dass Guttenberg der Doktortitel entzogen wird, weil er in seinen Doktorarbeit Textstellen übernommen und dies nicht gekennzeichnet habe. Damit habe er in erheblichem Umfang gegen wissenschaftliche Standards verstoßen. Die Frage eines möglichen Täuschungsvorsatzes habe die Kommission aber nicht untersucht.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete die Entscheidung der Uni als richtig und logisch. Das Votum zeige, dass zu Guttenberg mit seiner Selbsteinschätzung richtig liege. Der Minister hatte zuvor im Bundestag eingeräumt, er habe offensichtlich eine "sehr fehlerhafte Doktorarbeit geschrieben".
Opposition hält an Rücktrittsforderung fest
Guttenberg sah sich im Bundestag scharfer Oppositionskritik und Rücktrittsforderungen ausgesetzt. In der ARD-Sendung "hart aber fair" bekräftigte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, am Abend die Kritik: "Guttenberg hat in großem Umfang gefälscht", sagte er. "Er hat sich den Doktortitel erschlichen."
Auch die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hält an der Rücktrittsforderung fest. Guttenberg habe gelogen, sagte sie dem "Hamburger Abendblatt". "Wenn er seine hohen Maßstäbe an sich selbst anlegt, bleibt nur der Rücktritt." Man könne Guttenbergs "Täuschungsversuch bei seiner Doktorarbeit und seine Verschleierungstaktik der vergangenen Tage" nicht von seinem politischen Amt trennen, so Schwesig weiter.
In der Bevölkerung hat das Bild des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg zwar einige Kratzer bekommen, doch im Großen und Ganzen stehen die Deutschen weiter hinter dem CSU-Politiker. Das ergab eine stern-Umfrage. Und 73 Prozent seien mit seiner politischen Arbeit zufrieden - zu Monatsbeginn seien es 68 Prozent gewesen, ergab eine Umfrage von Infratest dimap für die ARD. 72 Prozent seien der Ansicht, dass Guttenbergs Doktortitel-Verzicht reiche, um im Amt zu bleiben. 24 Prozent finden, er müsse zurücktreten.
