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Café Einstein: Lafontaine weist Gesine Schwan ab

Die SPD gerät bei der Wahl des Bundespräsidenten massiv unter Druck. Linken-Chef Oskar Lafontaine kündigte im stern.de-Interview an, seine Partei werde die Kandidatur von Gesine Schwan nicht unterstützen. Stattdessen denkt er über einen eigenen Kandidaten nach.

Von Hans Peter Schütz

Die SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan kann sich keine Hoffnung machen, bei der Präsidentenwahl im nächsten Jahr Stimmen der Linkspartei zu bekommen. Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Partei Die Linke, sagte im Café-Einstein-Interview: "Im Moment spricht nichts für die Wahl von Frau Schwan." Deshalb prüfe seine Partei im Augenblick auch, eine eigene Kandidatin oder Kandidaten aufzustellen. Endgültig entschieden werde über die eigene Kandidatin nach der Landtagswahl in Bayern im September.

Gesine Schwan ist nicht Gustav Heinemann

Seine Absage an Gesine Schwan begründete Lafontaine mit zwei Argumenten. Erstens werde mit Frau Schwan keine "neue Koalitionsperspektive" verbunden, wie dies zum Beispiel bei der Wahl von Gustav Heinemann einmal der Fall gewesen wäre. Doch die SPD habe erklärt, "sie möchte mit uns nichts zu tun haben." Zweitens könne die Linkspartei Frau Schwan nur wählen, "wenn sie in inhaltlichen Fragen sehr überzeugende Antworten hätte, denen wir zustimmen können, also etwa in der Sozialpolitik." Dies sei nicht der Fall. Lafontaine: "Insofern gibt es für uns keine Gründe diese Kandidatin zu unterstützen." Falsch sei auch ihr Vorwurf an die Linkspartei, "wir hätten keine Antworten für die Zukunft." Das zeige, dass sie die politische Diskussion nicht richtig verfolge.

Rot-rot-grün im Bund schon Morgen möglich

Der Linkspartei-Vorsitzende erklärte in dem Gespräche weiter sein Interesse, 2009 eine rot-rot-grüne Koalition zu schließen. "Wir wären interessiert, eine rot-rot-grüne Politik zu machen." Er fügte hinzu: "Also wenn es gelänge eine andere Rentenformel herzustellen, wenn es gelänge Hartz IV aufzuheben, wenn es gelänge, den gesetzlichen Mindestlohn wirklich einzuführen und die Truppen aus Afghanistan abzuziehen, dann bilden wir sofort eine Regierung. Das könnte Herr Beck ja schon morgen Abend."

Scharfe Kritik an Agenda 2010

Lafontaine zeigte sich erfreut, dass sich immer mehr seine Behauptung realisiere, dass die Linkspartei "aus der Opposition heraus regiert." Auch wenn die SPD die Vorschläge seiner Partei zur Altersteilzeit nicht deckungsgleich übernommen habe, begrüße er das Projekt der SPD, "denn wir waren immer der Meinung, dass des eine Reihe von Berufen gibt, wo die Menschen sich wirklich abgearbeitet haben und früher in den Ruhestand gehen wollen und dass es richtig ist, diese Möglichkeit weiterhin offen zu halten."

Dennoch halte er den Kurs der SPD auf der Basis der Agenda 2010 von Gerhard Schröder weiterhin grundsätzlich für falsch. "Die These ist, wenn man soziale Leistungen kürzt, dann blüht die Wirtschaft. Wenn das richtig wäre, würde wir ja auch sagen: dann lasst uns doch weiter kürzen und dann haben wir immer bessere wirtschaftliche Verhältnisse." Die These sei jedoch völlig falsch. Jeder vierte Arbeitnehmer in Deutschland sei jetzt im Niedriglohnbereich beschäftigt, das sei die höchste Zahl aller Industriestaaten. Jeder vierte Arbeitnehmer müsse inzwischen von 15 000 Euro Jahreseinkommen leben, ein Einkommen mit dem man in Städten kaum noch zurecht komme.

Lafontaine bekräftigte seine Absicht, Ministerpräsident im Saarland zu werden. Das sei kein Rückzug aus der Bundespolitik. Vielmehr könne er dann über den Bundesrat jederzeit in die Bundespolitik hineinwirken.

Anmerkung der Redaktion: Bei der Transkription des Interviews ist an einer Stelle ein wörtliches Zitat unvollständig wiedergegeben worden. Der Satz von Herrn Lafontaine "Nichts spricht für die Wahl von Frau Schwan" wurde ersetzt durch "Im Moment spricht nichts für die Wahl von Frau Schwan".

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(