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CDU-Funktionärin Steinbach: Warum twittern Sie gegen Muslime?

Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach gehört zu den Erzkonservativen der CDU. Derzeit kritisiert sie auf Twitter energisch Muslime. Warum? Ein Gespräch.

Sag' zum Abschied leise "Alarm!": Erika Steinbach, Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, ist nicht berühmt für ihr diplomatisches Geschick.

Sag' zum Abschied leise "Alarm!": Erika Steinbach, Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, ist nicht berühmt für ihr diplomatisches Geschick.

Ihr letzter Twitter-Eklat liegt immerhin fast drei Jahre zurück. Nun, da Erika Steinbach bald ihr Amt als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen abgibt, hat sie noch einmal in die Tasten gehauen und den Islam als solchen heftig kritisiert.

Auslöser für Steinbachs Twitter-Wut war offensichtlich die Anzeige gegen den Kabarettisten Dieter Nuhr. Zuerst forderte Steinbach Solidarität mit Nuhr, dann steigerte sie sich in ihre Islam-Kritik hinein.

Der stern hat Steinbach gefragt, wem ihre 140-Zeichen-Tiraden nutzen sollen.

Frau Steinbach, Ex-Bundespräsident Christian Wulff hat gesagt, der Islam gehöre zu Deutschland. Ist das nicht eine unübersehbare Tatsache bei vier Millionen Muslimen, die in der Bundesrepublik leben?
Aber auch andere Religionen und Glaubensrichtungen sind hier vertreten: Juden, Bahai, Hindus. All diese Menschen gehören zu Deutschland. Wir leben aber auf dem Werte-Fundament eines christlichen Abendlandes und haben eine freiheitlich-demokratische Grundordnung. Das muss auch von den anderen Religionsgemeinschaften respektiert werden.

Und das heißt?


Dass sich die Zugewanderten integrieren müssen - und nicht umgekehrt.

Sie twittern: "AT, NT, Koran: Welche Gläubigen rufen heute noch zu Gewalt gegen Andersgläubige und Unterdrückung von Frauen auf? Nur Muslime" - ist es fair, nur radikale Einzelne zu betrachten und zu verallgemeinern?


Es ist eine Strömung, die sich herauskristallisiert hat. Und man kann feststellen, dass muslimische Verbände oft nicht energisch genug dagegen vorgehen. Im Gegenteil. In den Moscheen legen bisweilen Männer den Koran aus, die sich nicht immer an unsere freiheitlich-demokratischen Werte anpassen wollen, sondern unsere Werte bekämpfen und umgestalten möchten.

Wollen Sie damit sagen, der Islam und die Demokratie seien nicht miteinander vereinbar?
Man kann so etwas grundsätzlich nie verallgemeinern.

Ihre Tweets fördern nicht das Verständnis, sondern schüren Konflikte zwischen Muslimen und Christen. Wem ist damit geholfen?


Nein, die Tweets sind Kommentare zu aktuellen Ereignissen. Ganz einfach. Sie wissen ja: Auf Twitter sind die Debatten sehr pointiert. Grundsätzlich wünschenswerte Differenzierungen lassen die 140 Zeichen häufig nicht zu. Aber ich würde mich nie hinstellen und sagen: Wer einen Politiker karikiert, der vergeht sich an der Demokratie und Meinungsfreiheit. Solche Argumentationsfiguren wurden jetzt aber beispielsweise von Muslimen in der Diskussion um Dieter Nuhr benutzt.

Fühlen Sie sich persönlich von Muslimen bedroht?


Nein, natürlich nicht, aber ich sehe unsere demokratischen Grundwerte bedroht. Es sind die kleinen Gruppen radikaler Fanatiker, die mir Sorgen machen. Wir gehen zu naiv mit ihren Zielen um.

Was meinen Sie damit?


Kürzlich - ich habe es im Fernsehen gesehen - wurde einem muslimischen Geistlichen in Deutschland die Frage gestellt: "Halten Sie sich an unsere Gesetze?" Und er antwortete: "So lange wir in der Minderheit sind: ja." Da klingeln doch alle Alarmglocken. Da müssen alle Alarmglocken klingeln.

Befinden wir uns aus Ihrer Sicht in einem "Krieg der Kulturen"?


Samuel Huntington hat in seinem Buch, das diesen Titel trägt, etwas vorausgeahnt, was sich derzeit so abzuspielen scheint. Es besteht die große Sorge, dass im Nahen Osten in absehbarer Zeit kein Christ mehr leben wird, denn den christlichen Minderheiten werden dort die Lebensgrundlagen entzogen. Sie werden verfolgt, enteignet und vertrieben. Selbst in Deutschland erleben wir, dass zum Christentum konvertierte Muslime massiv bedroht und unsere Bürger durch radikalisierte Gruppen und deren kämpferisches Auftreten in Angst versetzen werden. Wir müssen wachsam sein.

Interview: Maren Christoffer
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(