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Wegen Corona-Lage Nach Bayern: Auch Sachsen-Anhalt beschließt Ende der Maskenpflicht im ÖPNV

Eine Frau wartet in München auf die U-Bahn. Zum 10. Dezember wird in Bayern die Maskenpflicht im ÖPNV abgeschafft
Eine Frau wartet in München auf die U-Bahn. Zum 10. Dezember wird in Bayern die Maskenpflicht im ÖPNV abgeschafft
© Sven Hoppe / DPA
In Bayern entfällt die Maskenpflicht ab dem 10. Dezember – in Sachsen-Anhalt soll es schon zwei Tage früher soweit sein.

Sachsen-Anhalt schafft die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr zum 8. Dezember ab. Darauf hat sich das Kabinett am Dienstag verständigt, wie aus Regierungskreisen verlautete. Sachsen-Anhalt setze damit auf mehr Eigenverantwortung beim Schutz vor Corona-Infektionen. Das Land setze damit auf mehr Eigenverantwortung. Die bisherige Corona-Eindämmungsverordnung soll am 7. Dezember auslaufen. Details der Entscheidung wollen Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und weitere Kabinettsmitglieder am Dienstagnachmittag in Magdeburg erläutern.

In Bayern wird zum 10. Dezember die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr abgeschafft. Diese sei aufgrund der aktuellen stabilen Infektionslage nicht mehr angemessen, hieß es am Dienstag nach Angaben aus Regierungskreisen. Ab dem 10. Dezember soll es demnach nur noch eine Empfehlung zum Tragen der Masken geben. Damit ist Bayern das erste Bundesland, in dem die Pflicht fällt. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern fanden am Montag keinen einheitlichen Kurs für die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen.

Der Vorschlag für die Abschaffung in Bayern stammt dem Vernehmen nach von Gesundheitsminister Klaus Holetschek und basiere auf einer Initiative von Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU), hieß es weiter. In Bayern seien die Corona-Infektionszahlen seit langem am niedrigsten in ganz Deutschland, beim Vorgehen orientiere man sich am Beispiel Österreichs. Künftig gelte verstärkt die Eigenverantwortung.

Zum Schutz vor der Übertragung von Infektionen mit dem Coronavirus hatte Bayern wie auch andere Bundesländer im April 2020 das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen in der Öffentlichkeit beschlossen. Mit dem Abklingen der Zahl der schweren Corona-Erkrankungen wurde die Pflicht schrittweise zurückgenommen. Der Öffentliche Nahverkehr, wo es häufig zu Gedränge in Bussen und Bahnen und Körperkontakten unter Fahrgästen kommt, ist bisher noch eine der letzten öffentlichen Situationen, in denen Masken in Bayern vorgeschrieben sind.

Bayerische Infektionsschutzverordnung läuft am 9. Dezember aus

Die Maskenpflicht im Personennahverkehr war immer wieder Streitpunkt in der öffentlichen Debatte, auch in der Landespolitik. Zuletzt hatten sich die Freien Wähler vehement für die rasche Abschaffung eingesetzt und auf die Freiwilligkeit für die Bürger gepocht. Mediziner sind dagegen der Ansicht, die Maskenpflicht sollte bleiben oder sogar ausgeweitet werden, da das Bedecken von Mund und Nase nicht nur gegen die Übertragung von Coronaviren schützt, sondern auch gegen andere Viruserkrankungen, etwa die derzeit kursierenden Influenza-Viren oder das RS-Virus bei Kindern.

Söder hatte bereits vor Wochen als denkbare Zeitpunkte zuletzt Mitte Dezember oder Anfang des nächsten Jahres genannt – vorausgesetzt, dass die Corona-Zahlen "halbwegs stabil" bleiben und es bis dahin keine neuen Mutationen gebe. Da am 9. Dezember die aktuelle Fassung der bayerischen Infektionsschutzverordnung ausläuft, in der bisher auch die Maskenpflicht im Nahverkehr geregelt ist, war eine Neuregelung notwendig.

Auch EVG-Chef sieht Maskenpflicht kritisch

Nach der bayerischen Entscheidung zur Abschaffung der Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr sieht der Chef der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) die Regelung auch im Fernverkehr kritisch. "Die EVG fordert einheitliche Regelungen zur Maskenpflicht. Keiner kann mehr nachvollziehen, warum in den Fernverkehrszügen noch Maskenpflicht herrscht", sagte Martin Burkert der Deutschen Presse-Agentur. "Sollte die Regelung beibehalten werden, braucht es Kontrollen durch die Bundespolizei, nicht durch das Bahnpersonal", sagte Burkert weiter.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern fanden am Montag keinen einheitlichen Kurs für die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Während die Bundesländer über eine Maskenpflicht im Nahverkehr selbst entscheiden können, ist für den Fernverkehr der Bund zuständig. Nach dem aktuellen Infektionsschutzgesetz des Bundes gilt dort die Maskenpflicht noch bis April 2023.

cl DPA

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