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De Maizière zur Aussetzung der Wehrpflicht Notwending - aber nicht frohstimmend


Die Wehrpflicht in Deutschland ist bald Geschichte. Ab dem 1. Juli existiert sie nur noch auf dem Papier des Grundgesetzes. Die Freiwilligenwerbung läuft besser als befürchtet. Aber kann die Bundeswehr langfristig im Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt bestehen?

Wäre Thomas de Maizière (CDU) schon vor eineinhalb Jahren Verteidigungsminister gewesen, würden am Donnerstag wohl noch nicht die letzten Wehrpflichtigen die Kasernen verlassen. Der Sohn eines zeitweiligen Generalinspekteurs der Bundeswehr, der das Prinzip des "Staatsbürgers in Uniform" mitentwickelt hat, galt lange Zeit als glühender Anhänger der Wehrpflicht. Auch er musste sich wie viele seiner Parteifreunde erst von seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) überzeugen lassen, dass sie sicherheitspolitisch nicht mehr haltbar ist.

Trotzdem fiel es de Maizière nicht leicht, drei Wochen nach seinem Amtsantritt im Bundestag die Abschiedsrede auf die Wehrpflicht zu halten. Die Aussetzung sei für ihn "kein Freudenakt", räumte er vor den Abgeordneten freimütig ein. "Es ist eine notwendige, aber mich nicht fröhlich stimmende Entscheidung."

Mehr als 10.000 Freiwillige

Ein bis zu 23-monatiger Freiwilligendienst soll nun die Lücke, die die Wehrpflicht reißt, zumindest teilweise füllen. Bis zu 15 000 junge Männer und Frauen wollte Guttenberg dafür gewinnen. De Maizière schraubte dieses Ziel bei der Vorstellung seiner Pläne für die Bundeswehrreform Mitte Mai auf mindestens 5000 herunter.

Ein erfolgreicher Start des neuen Freiwilligendienstes war ihm damit sicher. Denn zum Zeitpunkt der Reformverkündung hatten schon 5400 junge Leute bei der Bundeswehr angeheuert. Hinzu kamen 4000 Wehrdienstleistende, die freiwillig länger bleiben wollen. Wieviele Freiwillige seitdem noch dazu gekommen sind, verrät die Bundeswehr nicht. Fest steht aber schon, dass es zum Stichtag 1. Juli insgesamt deutlich mehr als 10.000 sein werden.

Trotzdem hütet man sich im Ministerium davor, in Jubelstürme auszubrechen. Ob der Freiwilligendienst langfristig bei den jungen Leuten ankommt, wird sich erst noch zeigen. Viel entscheidender ist für die Bundeswehr die Frage, wie sich das Ende der Wehrpflicht auf die Rekrutierung von Berufs- und Zeitsoldaten auswirkt. Bisher kamen viele von Ihnen erst durch den Pflichtdienst auf den Geschmack und blieben anschließend bei der Bundeswehr.

Woher kommen die Zeitsoldaten?

Künftig muss der Nachwuchs ausschließlich außerhalb der Kasernen rekrutiert werden. Mindestens 15.000 junge Leute will die Bundeswehr Jahr für Jahr als Berufs- und Zeitsoldaten gewinnen. Für eine Stelle wünscht sie sich drei Bewerber, bei den freiwillig Wehrdienstleistenden mindestens zwei. Das macht zusammen rund 55.000 Bewerber pro Jahr, ein Zwölftel eines Jahrgangs - Männer und Frauen zusammen.

Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Werner Freers, hat bereits früh Alarm geschlagen und vor "großen Lücken im Personalkörper" gewarnt. Schreckgespenster wie die Unterschichtenarmee, die auch vor der Rekrutierung von Möchtegern-Rambos und Ex-Häftlingen nicht haltmacht, spuken in der öffentlichen Diskussion herum.

Das Verteidigungsministerium will mit einer fast sechs Millionen Euro teuren Werbekampagne und einem Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Attraktivität der Bundeswehr gegensteuern. De Maizière will die jungen Leute aber nicht nur mit materiellen Anreizen zur Bundeswehr locken. Ihm schwebt ein "Ehrendienst" vor, auf den der Soldat und sein Land stolz sein sollen. "Wer ausschließlich wegen des Geldes zur Bundeswehr kommt, ist vielleicht genau der oder die, die wir nicht haben wollen", sagt er. Ob die Bundeswehr auf dem Arbeitsmarkt im Wettbewerb um die besten Köpfe mit Ehrenappellen bestehen kann, wird allerdings von vielen Experten bezweifelt.

Und was passiert, wenn alle Rekrutierungsmaßnahmen fehlschlagen und die Freiwilligenarmee die angepeilte Stärke von 175.000 Soldaten nicht erreicht? Theoretisch wäre es möglich, die Wehrpflicht dann wieder einzuführen. Da sie im Grundgesetz verankert bleibt, würde eine einfache Mehrheit im Bundestag dafür ausreichen. Ein solcher Schritt ist aber extrem unwahrscheinlich. Kein Land, das die Wehrpflicht in den vergangenen Jahrzehnten ausgesetzt oder abgeschafft hat, hat sie später wieder eingeführt.

Michael Fischer, DPA DPA

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