Bundesinnenminister Otto Schily denkt darüber nach, bei Neueinwanderern die Aufenthaltsberechtigung mit den Deutschkenntnissen zu verknüpfen. "Wer auf Dauer hier leben will, muss schon damit rechnen, dass seine Weigerung, Deutsch zu lernen, aufenthaltsrechtlich berücksichtigt wird", sagte der SPD-Politiker der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe) zufolge.
Minister Schily setze aber zunächst darauf, dass freiwillig Deutschkurse besucht würden. Zudem müsse eine entsprechende Regelung mit anderen ausländerrechtlichen Bestimmungen abgewogen werden.
Daneben schließt Schily der Zeitung zufolge Nachbesserungen am Zuwanderungsrecht nicht grundsätzlich aus: "Das Gesetz muss sich in der Praxis bewähren. Vielleicht werden wir an der einen oder anderen Stelle mittels Verwaltungsverordnung auch nachjustieren", zitiert ihn die Zeitung.
Innenministerkonferenz
In Kiel beraten die Innenminister der Länder ab heute über die Verbesserung der Inneren Sicherheit. Bei dem zweitägigen Treffen soll unter anderem eine mögliche Ausweitung der DNA-Analyse zur Verbrechensbekämpfung diskutiert werden. Bundesinnenminister Schily nimmt an diesem Termin ebenfalls teil.
