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Deutschlandbesuch: Irritationen über Dalai-Lama-Termin

Kanzlerin Angela Merkel soll das Treffen von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul mit dem Dalai Lama persönlich arrangiert haben. Das dementierte sie jetzt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier spricht beleidigt von einer "unbedachten Aktion": Schließlich soll der Termin hinter seinem Rücken vereinbart worden sein.

Die Bundesregierung hat Spekulationen zurückgewiesen, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich habe ein Treffen eines Kabinettsmitglieds mit dem Dalai Lama arrangiert. "Die Bundeskanzlerin hat nichts arrangiert, hat nichts organisiert und hat niemanden verpflichtet, den Dalai Lama zu treffen", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin.

Er wies damit einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zurück. Danach soll Merkel ohne Wissen von Außenminister Frank- Walter Steinmeier (SPD) und anderen Kabinettsmitgliedern ein Treffen von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) mit dem Dalai Lama organisiert haben.

Die Kanzlerin habe sicherstellen wollen, dass der Dalai Lama mit zumindest einem Mitglied der Bundesregierung zusammentreffe, schreibt das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) solle zwar ebenso wie Wieczorek-Zeul bereit gewesen sein. Merkel habe dann aber - auch aus parteipolitischen Gründen - der Entwicklungsministerin den Vorzug gegeben.

Die Pekinger Regierung protestierte derweil beim Auswärtigen Amt gegen das Treffen. Die chinesische Botschaft habe angerufen, bestätigte ein Ministeriumssprecher in Berlin.

Wieczorek-Zeul soll von sich aus Interesse bekundet haben

Merkel, die den Dalai Lama im September im Kanzleramt empfangen und damit die chinesische Führung erheblich verärgert hatte, weilt derzeit in Lateinamerika. Aus diesem Grund habe sie den Dalai Lama nicht treffen können, sagte Steg. Die Kanzlerin habe aber niemanden im Kabinett aufgefordert, an ihrer Stelle den Dalai Lama zu treffen. "Die Bundeskanzlerin ist nicht tätig geworden." Sie habe auch nicht an anderen vorbei im Kabinett etwas arrangiert.

Wieczorek-Zeul habe von sich aus Interesse bekundet, sagte der Sprecher. Das Kanzleramt habe gewusst, dass sich die Ministerin um einen Termin bemühe. "Und das war aber auch alles." Es habe im Kabinett auch keine Diskussion gegeben, ob ein Regierungsmitglied den Dalai Lama treffen wolle.

Führende SPD-Linke äußerten "Unverständnis" über Wieczorek-Zeul (SPD), die als einziges Mitglied der Bundesregierung den Dalai Lama treffen will. Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist nicht offiziell über die Verabredung unterrichtet worden. "Fakt ist, dass der Minister vorab nicht informiert war", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Es habe erst ein Telefonat der Staatssekretäre beider Ressorts nach offizieller Bekanntgabe des Treffens gegeben.

Steinmeier will zwischen China und Tibet vermitteln

Außenminister Steinmeier setzt weiterhin darauf, in Gesprächen mit China die Lage der Tibeter zu verbessern. Die bislang erreichten konkreten Erfolge dürften nicht durch "unbedachte Aktionen" gefährdet werden, verlautete aus der Umgebung Steinmeiers am Rande von dessen Besuch in St. Petersburg.

Nach diesen Angaben hat sich Steinmeier in den vergangenen Wochen insgesamt vier Mal bei seinem chinesischen Amtskollegen dafür eingesetzt, das direkte Gespräch mit den Vertretern Tibets zu suchen. Auch aufgrund dieser Kontakte habe sich Peking bereiterklärt, den Dialog mit dem Dalai Lama wieder aufzunehmen. Kürzlich habe der chinesische Außenminister Yang Jiechi Steinmeier versichert, sein Land wolle einen "wirklichen Neuanfang" in den Gesprächen mit dem Dalai Lama.

Steinmeier habe gleichzeitig einen engen Kontakt mit dem Vertreter des Dalai Lama aufgenommen und angeboten, "bei der Vermittlung und Begleitung" der Gespräche mit China zu helfen. Der Außenminister fliegt Mitte Juni nach Peking. Bei den Gesprächen wird Tibet ein Thema sein.

DPA / DPA