Wenn am Ende dieser Woche in München die außen- und sicherheitspolitische Elite zusammenkommt, um über die Weltlage zu beraten, drängen viele Themen nach vorne. Die Ukraine ersehnt nach massiven russischen Angriffen auf die Infrastruktur des Landes ein Signal westlicher Entschlossenheit gegenüber Wladimir Putin. Das Regime im Iran bräuchte auch mal ein klares Zeichen, dass es unter genauster Beobachtung steht, was den Umgang mit der Opposition angeht. Interessant dürfte nicht zuletzt sein, wie sich europäische Vertreter mit amerikanischen Regierungsmitgliedern verstehen. In der Präsidentschaft Donald Trumps ist das bekanntermaßen tagesformabhängig.
Wer einzelnen Politikern aus Union, SPD und Grünen zuhört, könnte allerdings meinen, dies seien alles nur Randfragen.
Seit Wolfgang Ischinger, der Konferenzchef, Ende vergangenen Jahres kundtat, einzelne Vertreter der AfD nach München einzuladen, um die politischen Realitäten im Bundestag abzubilden, scheinen manche fast besessen von dieser Entscheidung. Von einem "Sicherheitsrisiko" spricht die CSU. Die Grünen sehen die Vertraulichkeit der Veranstaltung gefährdet. Und als habe Ischinger den Teufel persönlich nach München eingeladen, warnt die SPD davor, die Konferenz könnte international in Verruf geraten.
Wer kommt da eigentlich?
Schon klar: Appetitlich ist es nicht, ausgerechnet in dieser Weltlage Abgeordnete einer Partei im Hotel Bayerischer Hof anzutreffen, die es in Deutschland gern ein bisschen russischer hätte. Trotzdem ist die Einladung kein Grund, gleich Schnappatmung zu bekommen. Die gute Nachricht: Wer nervös ist oder ob der Einladung hohen Puls bekommt, braucht nicht zum Arzt zu gehen. Es reicht schon, sich einmal damit zu beschäftigen, wer überhaupt erscheint.
65 Staats- und Regierungschefs haben dem Vernehmen nach zugesagt. 98 Außen- und Verteidigungsminister werden kommen. Und dazu reisen drei AfD-Bundestagsabgeordnete an, die mit dem Wort zweitklassig noch wohlwollend beschrieben sind.
Einer von ihnen – Rüdiger Lucassen – könnte Lesern dieses Textes ein Begriff sein, allerdings nur jenen, die sich in beunruhigendem Maße für Politik interessieren. Der 74-Jährige versucht seit mittlerweile gut acht Jahren mit durchwachsenem Erfolg, der Öffentlichkeit zu erklären, wie seine Partei verteidigungspolitisch tickt. Hin und wieder ist man überrascht, wenn man Lucassen reden hört. Wenn er über die Wiedereinführung der Wehrpflicht spricht, die er herbeisehnt, klingt der frühere Oberst zum Beispiel wie ein halbwegs normaler Konservativer. Das scheint allerdings auch seine eigene Partei zu merken. Immer wieder wird er von Alice Weidel so sehr zurückgepfiffen, dass er froh sein kann, überhaupt noch mitmachen zu dürfen.
Ja, Lucassen könnte in München die eine oder andere Info abfischen. Nur ist sehr fraglich, ob seine eigene Parteiführung sie anschließend hören will.
Womit wir auch schon beim Vorwurf sind, die Einladung der AfD-Vertreter käme einem Sicherheitsrisiko gleich. Der wäre in der Tat ernst zu nehmen – wenn man annehmen müsste, Lucassen und seine zwei Mitstreiter hätten einen direkten und exklusiven Draht zu russischen Teilnehmern und würden sich in München zu konspirativen Treffen mit ihnen einfinden. Aber erstens kommt aus Russland gar keiner nach München. Und zweitens wäre es vermessen zu glauben, die drei AfD-Politiker wären die einzigen problematischen Figuren vor Ort.
Wer glaubt, Wladimir Putin bräuchte deutsche Abgeordnete, um mitzukriegen, was auf der Sicherheitskonferenz besprochen wird, glaubt auch an den Osterhasen. Kennen Sie Viktor Orbán? Der hält sich eine Teilnahme noch offen. Und zu dem Ungarn hat Putin bekanntlich eine Standleitung.
Warum die AfD in München sogar noch was lernen könnte
Bis vor Kurzem hätte man einwenden können, dass München für die AfD eine hübsche Gelegenheit darstellt, mit der Maga-Bewegung von Donald Trump herumzukumpeln. Aber im Moment ist die sich sonst immer felsenfest überzeugt zeigende AfD auffallend wacklig in der Frage, wie sie es mit Trump eigentlich hält. Lange feierte sich die Weidel-Partei, über welch großartige Kontakte nach Washington sie verfüge. Seit Trump Europa bedroht, geht selbst die Chefin vorsichtshalber auf Distanz zum Mann im Weißen Haus.
Nichts verdeutlicht besser, wie sinn- und orientierungslos die AfD in außenpolitischen Fragen agiert. Was zählt, ist einzig die Stimmung. Grundsätze, die eine gewisse Stringenz in der eigenen Programmatik erkennen ließen, gibt es keine.
Sollte die AfD also nach München reisen? Unbedingt. Vielleicht lernt sie dort sogar noch was.
