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Bayerischer Hof

Artikel zu: Bayerischer Hof

Alexander Dobrindt am 4. Oktober in München

Rückkehrzentren in Drittstaaten: Dobrindt weist auf rechtliche Hürden hin

Nach dem Migrationsgipfel in München hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) rechtliche Hindernisse bei der Einrichtung von sogenannten Rückkehrzentren für Migrantinnen und Migranten in Staaten außerhalb der EU eingeräumt. "Wir befinden uns am Anfang eines Prozesses," sagte Dobrindt am Samstag bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit mehreren europäischen Amtskollegen. Es habe bereits erste "Erprobungen" und dabei auch "juristische Hürden" gegeben.
Alexander Dobrindt

Dobrindt empfängt europäische Innenminister zu Migrationsgipfel in München

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) trifft am Samstag (14.30 Uhr, Statement 15.30 Uhr) in München mehrere europäische Amtskollegen zu einem Migrationsgipfel. Bei dem Treffen geht es laut einer Ministeriumssprecherin um einen weiteren Austausch darüber, wie man auf europäischer Ebene die Migrationswende vorantreiben kann. Dobrindt kündigte vorab an, mit seinen Kollegen auch über so genannte Rückkehrzentren in Staaten außerhalb der EU sprechen zu wollen.
Polizeifahrzeug

Etwa 40 Demonstrationen rund um Münchner Sicherheitskonferenz erwartet

Die Polizei erwartet im Zusammenhang mit der Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Wochenende so viele Demonstrationen und Kundgebungen wie seit Jahren nicht mehr. Es seien derzeit etwa 40 Versammlungen angemeldet, sagte der Münchner Polizeivizepräsident Christian Huber am Mittwoch vor Journalisten. Das ungewöhnlich starke Aufkommen erklärte Huber mit der internationalen Lage durch den Krieg in der Ukraine oder die Lage im Nahen Osten, aber auch durch die anstehende Bundestagswahl.