Die SPD 2007 Shit happens? Ach was: Pengbambaffbuff!


Wie geht's eigentlich der SPD? Auf der Suche nach einer Antwort gleitet der Blick nach Wiesbaden zum Kandidaten-Gau und dann über den Rhein, ins benachbarte Mainz. Dort gibt Ministerpräsident Kurt Beck den Anti-Stoiber.
Eine Kolumne von Andreas Hoidn-Borchers

In Wiesbaden wählen sie demnächst einen neuen Oberbürgermeister. Es ist die wichtigste Wahl in Hessen vor der Landtagswahl im kommenden Frühjahr. Wiesbaden ist die Landeshauptstadt. Sie wird auch in den nächsten Jahren nicht von einem Sozialdemokraten regiert werden. Die SPD hatte zwar einen Kandidaten, aber der wird erst gar nicht zur Wahl antreten. Er darf es nicht. Die Wiesbadener SPD hat nämlich vergessen, ihn rechtzeitig anzumelden. Jetzt gibt es keine Wiesbadener SPD mehr; der gesamte Vorstand hat den Bettel hingeworfen. So kann man natürlich auch Verantwortung übernehmen: durch kollektive Flucht. Prost Neujahr. Oder wie SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagt: Shit happens.

Die hessische SPD hat auch eine Kandidatin für die Landtagswahl. Sie heißt Andrea Ypsilanti. Sie soll gegen Roland Koch gewinnen. Es gibt in der SPD nicht wenige, die sagen, es wäre besser, die hessische SPD würde vergessen, sie rechtzeitig anzumelden. Das würde wenigsten ein paar Euro Wahlkampfkosten sparen. Und den Jammer nach der Wahl. Kurze Zwischenantwort also: Irgendwie geht's der SPD nicht wirklich richtig gut.

"Pengbammbaffbuff reicht nicht aus"

Und jetzt nach Mainz. Dort residiert Kurt Beck. Kurt Beck ist seit 13 Jahren Ministerpräsident. Ein paar Monate länger als er ist nur Edmund Stoiber im Amt. Anders als Stoiber hat Beck aber noch eine politische Zukunft vor sich. Während man bei Stoiber zunehmend nur Hauptbahnhof versteht, kann man Beck kaum missverstehen. Wenn er über Bildung, Betreuung und "Internet-Spiele" spricht, sagt er Sätze wie: "Pengbambaffbuff reicht nicht aus."

Seit Beck die SPD anführt, herrscht Ruhe im roten Karton. Der Streit fand zuletzt, wenn überhaupt, in Hinterzimmern statt. Die SPD hat die besseren Minister in der Regierung und häufig auch die besseren Ideen. Am Wochenende tagte die Parteispitze in Bremen. Sie beschloss einstimmig den Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm. Die SPD! Neues Grundsatzprogramm!! Einstimmig!!!

Wie ein Tanker auf der Sandbank

Der einzige nennenswerte Disput drehte sich um den Begriff "demokratischer Sozialismus", um eine Sache also, die jenseits der Debattierstuben­ mit Verlaub ­ keine Sau interessiert. Wenn die SPD weiter keine Sorgen hätte. Hat sie aber. Denn trotz alledem steckt sie in den Umfragen so fest wie ein Tanker auf der Sandbank.

"Warum?", fragte Beck etwas ratlos den versammelten Parteivorstand. Die Frage soll nun eingehend untersucht werden. Aber eine Teilantwort scheint der Parteivorsitzende schon gefunden zu haben: Weil die Politik der SPD dem Wahlvolk am Herzen vorbeigeht. Pengbammbaffbuff reicht eben nicht aus. Und deshalb propagiert Beck, neben dem Abarbeiten des Koalitionsvertrages, einen neuen Kurs. Man könnte ihn Reformismus mit menschlichem Antlitz nennen. Mehr Bildung und bessere Schulen. Mehr Betreuung und bessere Kindergärten. Mehr Hilfe für Langzeitarbeitslose und einen Bonus für Geringverdiener.

Geschröderte Partei

Das alles klingt traumhaft - und ist es zum großen Teil auch noch. Denn es weiß - oder sagt - noch keiner, wer es wie bezahlen soll. Vieles ist auch noch nicht ausgegoren. Und das meiste ist mit dem Regierungspartner nicht zu machen. Auch das ist ein Grund für ihre Umfragemisere. Aber immerhin: Allmählich verschafft die geschröderte Partei sich wieder ein etwas klareres Bild von sich selber. Womöglich gelingt es den Genossen ja sogar, sich auf dem Weg bis 2009 wieder für sich selbst zu begeistern, die Stimmung auf ein bisschen weniger Wiesbaden zu drehen. Pengbammbaffbuff statt shit happens. Dann, aber nur dann könnte Beck tatsächlich schaffen, was Stoiber versagt blieb: Kanzler zu werden.


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