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Die SPD als Volkspartei: 50 Jahre nach dem Godesberger Programm

Auf ihrem Dresdner Parteitag will die SPD am Wochenende Weichen für die Zukunft stellen - genau 50 Jahre nach Verabschiedung des Godesberger Programms, das den Wandel der Nachkriegs-SPD von der sozialistischen Arbeiterpartei zur Volkspartei markierte.

Auf ihrem Dresdner Parteitag will die SPD am Wochenende Weichen für die Zukunft stellen - genau 50 Jahre nach Verabschiedung des Godesberger Programms, das den Wandel der Nachkriegs-SPD von der sozialistischen Arbeiterpartei zur Volkspartei markierte. Mit dem am 15. November 1959 in Bad Godesberg bei Bonn beschlossenen Grundsatzprogramm vollzog die Sozialdemokratie die Abkehr von Inhalten und Begriffen der alten Arbeiterbewegung: Erstmals bekannte sich die SPD zu einem "demokratischen Sozialismus" mit den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität und zur Marktwirtschaft.

"Wettbewerb so weit wie möglich - Planung so weit wie nötig", hieß es in dem gerade mal rund 30 Seiten umfassenden Programm, das seinerzeit großer Mehrheit verabschiedet wurde. Ihre frühere Forderung nach "Ablösung der bürgerlichen Klassenherrschaft" gaben die Sozialdemokraten auf. Statt dessen akzeptierten sie das Privateigentum an Produktionsmitteln, das allerdings dem Gemeinwohl verpflichtet sein müsse. Zugleich grenzte sich die SPD vom Sozialismus des Ostens ab: Das neue Grundsatzprogramm enthielt auch ein Bekenntnis zur Bundeswehr und zur Landesverteidigung im Rahmen der NATO.

Gut drei Jahrzehnte lang bestimmte das Godesberger Programm die Grundlinien sozialdemokratischer Politik. Im Dezember 1989 wurde es durch das Berliner Programm ersetzt, das allerdings nur 41 Tage nach dem Mauerfall von Anfang an von der Geschichte überholt war. Erst 18 Jahre später, am 28. Oktober 2007, verabschiedete die SPD in Hamburg ein neues Grundsatzprogramm. In diesem Hamburger Programm setzte die SPD deutliche, linke Akzente bei Schwerpunktthemen wie Globalisierung, Arbeit und Klimaschutz.

AFP / AFP
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