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Einsparungen bei Rüstungsprojekten: Bundeswehr muss drastische Kürzungen verkraften

Angesichts eines stark schrumpfenden Wehretats arbeitet das Verteidigungsministerium an einer umfangreichen Streichliste für Rüstungsprojekte. In einem Papier hat der Führungsstab der Streitkräfte Vorschläge aufgelistet.

Das Bundesverteidigungsministerium erwägt erhebliche Einsparungen bei Waffen und Gerät. Ein Ministeriumssprecher betonte am Mittwoch, Entscheidungen über Einsparungen bei Rüstungsprojekten gebe es aber noch nicht. Nach Presseberichten erarbeiteten Experten des Ministeriums eine Streichliste, mit der langfristig 9,3 Milliarden Euro gespart werden sollen.

Wie die Zeitungen "Bild" und "Handelsblatt" am Mittwoch berichteten, sollen den Empfehlungen zufolge sofort 15 Transall-Transportflugzeuge stillgelegt werden. Zudem soll die Zahl der neuen Militärtransporter A400M reduziert werden. Auch sollten deutlich weniger Transporthubschrauber vom Typ NH 90 sowie nur noch die Hälfte der 80 geplanten Tiger-Kampfhubschrauber angeschafft werden. Zudem solle die Bundeswehr 37 Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter weniger als geplant erhalten. Einschnitte empfehlen die Experten demnach auch bei der Marine. Nur teilweise gestrichen wird demnach das umstrittene Luftabwehrsystem MEADS.

Der Ministeriumssprecher erklärte dazu, die Papiere seien "die Grundlage für anstehende Diskussionen im Ministerium und im Parlament". Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) behalte sich vor, die Vorschläge "abzuändern oder zu ergänzen". Mit Blick auf mögliche Auftragsausfälle für die Rüstungsindustrie hieß es weiter, aus den neuen Strukturen, die im Moment für die Bundeswehr erarbeitet würden, ergäben sich auch "Chancen für die Industrie".

Die Gewerkschaft IG Metall kritisierte insbesondere den in der Liste enthaltenen Verzicht auf die unbemannte Drohne Talarion des europäischen Konzerns EADS. Damit mache sich Guttenberg zum "Totengräber der militärischen Luftfahrtindustrie in Deutschland", sagte der IG-Metall-Beauftragte Bernhard Stiedl "Handelsblatt Online" vom Mittwoch. Das Projekt soll mehr als drei Milliarden Euro kosten. Guttenberg hatte im Mai angekündigt, er wolle bei der Bundeswehr jährlich mehr als eine Milliarde Euro einsparen.

AFP/Reuters / Reuters