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Kürzung

Artikel zu: Kürzung

Tagebau Turow 2022

Polen scheitert mit Klage gegen Kürzung von EU-Mitteln an Europäischem Gerichtshof

Polen ist vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erfolglos gegen die Kürzung von EU-Mitteln vorgegangen. Ein 2021 vorübergehend verhängtes und nicht gezahltes Zwangsgeld fällt nicht rückwirkend weg, wie der EuGH am Donnerstag in Luxemburg entschied. Zugrunde lag ein Rechtsstreit wegen des Braunkohletagebaus Turow im polnisch-tschechischen Grenzgebiet. (Az. C-554/24 P)
Tagebau Turow

Europäischer Gerichtshof urteilt über Kürzung von EU-Hilfen für Polen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über die Kürzung von EU-Mitteln für Polen. Ursprünglich ging es um einen Rechtsstreit wegen des Braunkohletagebaus Turow im polnisch-tschechischen Grenzgebiet. Tschechien hatte Polen wegen nicht eingehaltener Umweltauflagen verklagt, schließlich einigten sich die beiden Staaten aber, und der Rechtsstreit wurde beigelegt. (Az. C-554/24 P)
Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof verhandelt über Kürzung von Riesterrente

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über Riesterverträge. Die Frage ist, ob Versicherungen die Rente beispielsweise in einer lang anhaltenden Niedrigzinsphase kürzen dürfen. Konkret geht es um Verträge über fondsgebundene Riesterrenten mit der Allianz Lebensversicherungs-AG aus dem Jahr 2006 - das Urteil dürfte aber darüber hinaus Signalwirkung haben. (Az. IV ZR 34/25)
Palästinenser bei Essensausgabe in der Stadt Gaza

Welternährungsprogramm: 13,7 Millionen Menschen droht wegen Mittelkürzungen extremer Hunger

Aufgrund der Kürzung internationaler Hilfen drohen nach Angaben des Welternährungsprogramms (WFP) bis zu 13,7 Millionen Menschen in extremen Hunger abzurutschen. Die UN-Organisation warnte am Mittwoch, dass ihre Hilfseinsätze in sechs Ländern "derzeit mit erheblichen Störungen konfrontiert sind, die sich bis zum Jahresende nur noch verschlimmern werden". Betroffen sind demnach Afghanistan, die Demokratische Republik Kongo, Haiti, Somalia, der Südsudan und der Sudan.
John Clarke

Physik-Nobelpreisträger warnt vor Trumps Kürzungen im Wissenschaftsbereich

Einer der diesjährigen Physik-Nobelpreisträger hat die von US-Präsident Donald Trump vorangetriebenen Kürzungen im Wissenschaftsbereich scharf kritisiert. Es handele sich um ein "immens ernstes Problem", sagte der Wissenschaftler John Clarke am Dienstag (Ortszeit).