HOME

Entscheidung des Bundestags: Bundeswehr darf Piraten jagen

Einsatz gegen Seeräuber: Der Bundestag hat mit großer Mehrheit den Einsatz der Marine gegen Piraten am Horn von Afrika beschlossen. Damit kann die Fregatte "Karlsruhe", die bereits im Einsatzgebiet ist, ihre Mission starten und den EU-Einsatz "Atalanta" unterstützen.

Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit die Beteiligung der Bundeswehr an der Piraten-Bekämpfung vor der Küste Somalias beschlossen. 491 Abgeordnete stimmten am Freitag im Parlament für den Einsatz, 55 dagegen, 12 enthielten sich.

Das Mandat sieht die Entsendung einer Fregatte und bis zu 1400 Soldaten vor, die vor der Küste Somalias Schiffe des Welternährungsprogramms und gegebenenfalls der zivilen Seefahrt schützen sollen. Es handelt sich um ein "robustes Mandat", das den Einsatz von Waffen und das Versenken von Schiffen einschließt. Die Fregatte "Karlsruhe" der deutschen Marine befindet sich bereits im Einsatzgebiet und soll jetzt ihre Mission starten. Die EU-Mission mit sechs Kriegsschiffen und drei Aufklärungsflugzeugen hat bereits am 8. Dezember begonnen.

Die Zahl der Überfälle und Entführungen vor der somalischen Küsten hat in diesem Jahr stark zugenommen. Mehr als 200 Schiffe wurden bereits angegriffen und rund 40 gekapert. Das Bundestagsmandat reicht über die Bundestagwahl hinaus bis zum 15. Dezember 2009. Die Kosten des Einsatzes belaufen sich für den Bund auf 45 Millionen Euro.

DPA / DPA
Themen in diesem Artikel