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Euro-Hawk-Affäre: De Maizière gibt allen die Schuld, nur sich selbst nicht

Geburtsfehler, frühere Regierungen, untere Dienststellen: Thomas de Maizière nennt eine Reihe von Verantwortlichen für das Euro-Hawk-Debakel. Er selbst räumt nur schlechte Kommunikation ein.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine Entscheidung zum Stopp des Euro-Hawk-Projektes verteidigt und die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. In einer Stellungnahme im Drohnen-Untersuchungsausschuss räumte er am Mittwoch zwar ein, dass er früher von Problemen bei der Aufklärungsdrohne gewusst habe, betonte jedoch: "Sie wurden mir immer als lösbar dargestellt." Erst am 13. Mai 2013 habe sich dies wegen der berechneten hohen Mehrkosten für die Zulassung der Drohne geändert.

De Maizière schob die Verantwortung für das Scheitern des Euro Hawk und Fehler im Projektverlauf zum einen auf frühere Regierungen. Zum anderen führte er mangelnde Information durch untere Dienststellen über Zulassungsprobleme im Verteidigungsministerium und in nachgeordneten Behörden als Gründe an. "Die Probleme wurden zu Beginn des Projektes und im Projektverlauf unterschätzt", sagte der CDU-Politiker. So seien die Zulassungsprobleme für die Aufklärungsdrohne bereits beim Start des Vorhabens bekannt gewesen, zumal nicht einmal in den USA eine Zulassung vorgelegen habe. "Hier liegt der Geburtsfehler des Euro Hawks."

"Bei meinem Amtsantritt im Jahr 2011 waren bereits 85 Prozent der Gesamtsumme ausgegeben oder verplant", verteidigte sich der Minister."Das Projekt war bereits auf der schiefen Bahn." Auch die Entscheidung zum Stopp des Projekts rechtfertigte er. "Nach meiner Bewertung war auch der Zeitpunkt der Entscheidung nicht zu spät." So habe man wenigstens das ISIS-Aufklärungssystem fertig erproben können.

Ich bedauere, dass ich mich nicht klarer ausgedrückt habe"

Fehler in seiner Informationspolitik räumte de Maizière dagegen ein: Er habe zunächst unklare Angaben zu seiner Einbindung in das Rüstungsprojekt gemacht, erklärte er. "Im Rückblick sage ich heute: Ich bedauere, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe." Er wollte bei der damaligen Aussage vor dem Verteidigungsausschuss nicht den Eindruck vermitteln, er habe von nichts gewusst.

De Maizière hatte am 5. Juni gesagt, er habe auf einer Rüstungsklausur am 1. März 2012 erstmals von Problemen beim "Euro Hawk" erfahren und sei dann am 13. Mai 2013 über den Stopp der Beschaffung der Aufklärungsdrohne unterrichtet worden. In der Zwischenzeit habe es keine Vorlage mit einer Gesamtdarstellung der Probleme gegeben. Nach dieser Aussage sei in der Öffentlichkeit der unzutreffende Eindruck entstanden, er sei nie zwischen den Terminen über Probleme unterrichtet worden, sagte der Minister. Das sei nicht der Fall. Die Probleme seien ihm aber immer mit dem Hinweis beschrieben worden, es werde an einer Lösung gearbeitet.

"Sie wollen ihre Lüge mit einer neuen Lüge zurückweisen"

Die SPD warf dem Verteidigungsminister erneut vor, die Unwahrheit zu sagen. "Das macht mich fassungslos, wie Sie heute versucht haben, ihre Lüge mit einer neuen Lüge zurückzuweisen", sagte der SPD-Obmann Rainer Arnold während der Vernehmung zum Minister. "Sie haben die Gelegenheit, ein Missverständnis zu korrigieren, überhaupt nicht genutzt."

Nach Informationen von stern.de sollte de Maizière bereits am 10. September 2012 mit dem Chef des Rüstungskonzerns EADS, Thomas Enders, über Probleme mit der Drohne sprechen. Ein Vermerk aus dem Wehrressort nennt für das Gespräch mit Enders gleich an erster Stelle Probleme mit den USA bei zwei transatlantischen Rüstungskooperationen, dem Euro Hawk und dem Flugabwehrsystem Meads. Ein Mitarbeiter de Maizières hat auf dem Papier notiert: "Hat BM (Bundesminister) vorgelegen".

mad/Reuters/DPA/AFP / DPA / Reuters