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Verluste bei EU-Wahl: "Denkt darüber nach": So illustriert Juso-Chef Kühnert ein zentrales SPD-Problem

Die SPD hat bei der Europawahl herbe Verluste erlitten. Kevin Kühnert, Vorsitzender der Jungsozialisten, weist wenig diskret auf eines der Parteiprobleme hin und fordert einen eindeutigen Kurswechsel.

Europawahl: SPD-Politiker denken auf Twitter über klarere Klimapolitik nach

"Think about it", also: "Denk(t) darüber nach", schreibt Kevin Kühnert nach einem langen Wahlabend auf Twitter. Anbei hat der Juso-Vorsitzende zwei Wahlgrafiken verschickt, die jedenfalls einen Teil des SPD-Wahldesasters illustrieren sollen: Die Stimmenanteile unter Erstwählern und unter 30-Jährigen.

Zu sehen: Nur zehn Prozent der unter 30-Jährigen machten bei der Europawahl ihr Kreuz bei der SPD (laut Forschungsgruppe Wahlen). Damit landeten die Genossen hinter der CDU/CSU (13 Prozent) und nur knapp vor den Satirikern von "Die Partei" (acht Prozent). Deutlicher Spitzenreiter: Die Grünen mit 33 Prozent der Stimmen unter den 30-Jährigen.

Ähnlich verhält es sich beim Erstwähler-Trend von Infratest Dimap, den Kühnert ebenfalls seinem Tweet beifügte: Danach konnte die SPD lediglich sieben Prozent der Erstwähler überzeugen, nur die AfD (fünf Prozent) schnitt noch schlechter ab. Erneut an der Spitze: Die Grünen, die 36 Prozent der Erstwähler anzogen.

Von Kühnert offenbar ein Wink mit dem Zaunpfahl, der zeigen soll: Der SPD gehen junge Wählerinnen und Wähler verloren – ein Umstand, der zuletzt von "Rezo" und weiteren namhaften Youtubern womöglich befeuert wurde, als sie in einem Video zum Wahlboykott von Union, SPD und AfD aufriefen.

Linker SPD-Flügel knüpft "GroKo"-Fortsetzung offenbar an Bedingungen

Neben Kühnert fordern zwei weitere führende Vertreter des linken Parteiflügels einen Kurswechsel der SPD und stärkeren Druck auf den Koalitionspartner CDU/CSU. "Wir können bei zentralen Themen keine Blockaden durch CDU und CSU mehr dulden", schreiben Parteivize Ralf Stegner, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch und Juso-Chef Kühnert laut "Spiegel" in einem Positionspapier. "Die GroKo muss liefern, wenn diese Koalition Bestand haben soll." 

Konkret fordern die drei Parteilinken noch vor Ablauf des Jahres ein Klimaschutzgesetz, ein neues Berufsbildungsgesetz, die Durchsetzung der Grundrente, ein Einwanderungsgesetz, Fortschritte bei der Digitalsteuer sowie eine Einigung auf neue, restriktive Rüstungsexportregeln. "Die Große Koalition hat ein Enddatum: Allerspätestens September 2021, und notfalls eben auch früher", zitiert das Nachrichtenmagazin aus dem Papier. "Wir haben mit der Union keinen Abo-Vertrag geschlossen." 

Von ihrer eigenen Partei fordern die drei Autoren, weit kapitalismuskritischer aufzutreten als bislang. "Der Kapitalismus ist zu tief in die sensibelsten Bereiche unseres Zusammenlebens vorgedrungen und muss zurückgedrängt werden." Beim Bundesparteitag im Dezember können sich die drei Parteilinken auch personelle Veränderungen vorstellen. Ziel müsse es sein, "dass der Bundesparteitag im Dezember alle notwendigen inhaltlichen, organisatorischen und personellen Weichenstellungen vornimmt, um Klarheit über den künftigen Kurs herzustellen und ein Vorstandsteam zu wählen, das mit neuem Vertrauen diesen Kurs umsetzt."

fs / DPA