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Fast 1000 Soldaten weniger Bundeswehr soll Truppe in Afghanistan verkleinern


Die Bundesregierung plant, erstmals die Truppenstärke der Bundeswehr in Afghanistan zu verkleinern. Bis 2013 sollen fast 1000 Soldaten weniger am Hindukusch stationiert sein.

Zehn Jahre nach Beginn ihres Afghanistan-Einsatzes wird die Bundeswehr-Truppe am Hindukusch Anfang 2012 erstmals um 450 Soldaten verkleinert. In den folgenden zwölf Monaten sollen weitere 500 Soldaten abgezogen werden. Das schlugen Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) (CDU) am Donnerstag den Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen vor.

Bis Anfang 2013 soll die Zahl deutscher Soldaten damit von derzeit bis zu 5350 auf 4400 Soldaten um etwa ein Fünftel schrumpfen. "Mit diesen Schritten soll die Nachhaltigkeit der Übergabe in Verantwortung in Afghanistan und der Abzug aller internationalen Kampftruppen aus Afghanistan bis Ende 2014 gewährleistet" werden, heißt es in dem Schreiben de Maizières und Westerwelles.

Das Kabinett wird sich voraussichtlich im Dezember mit dem neuen Mandat für den Bundeswehr-Einsatz befassen. Im Januar soll der Bundestag darüber abstimmen. Bisher gab es stets eine relativ große Mehrheit bei den Mandatsverlängerungen im Parlament. Auch die Mehrheit der Sozialdemokraten und ein Teil der Grünen stehen hinter der Mission. Die Linke lehnt den Einsatz als einzige Fraktion ab.

SPD dafür, Grüne äußern Kritik

Die SPD begrüßte die Pläne der Bundesregierung. "Die Reduzierung ist ein weiterer wichtiger Baustein auf dem Weg zur Übergabe der Verantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte", erklärte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag in Berlin. Die SPD habe den geordneten Rückzug seit knapp zwei Jahren gefordert. "Dies ist der erste wichtige Schritt, damit das Mandat auch weiterhin von einer breiten Mehrheit im Parlament getragen werden kann", sagte Steinmeier.

Die Grünen zeigten sich dagegen unzufrieden und forderten eine deutlich stärkere Truppenreduzierung auf 3900 Soldaten bis Anfang 2013. Verteidigungsexperte Omid Nouripour sprach von einer "riesigen Augenwischerei der Bundesregierung". Von den derzeit bis zu 5350 Soldaten seien faktisch nur 5000 am Hindukusch eingesetzt. Die angepeilte Reduzierung auf 4900 falle deswegen kaum ins Gewicht, sagte Nouripour. "Ich sehe in dem Vorschlag eine riesige Mogelpackung und mehr nicht."

Deutschland ist nach den USA und Großbritannien der drittgrößte Truppensteller in der internationalen Schutztruppe Isaf. Die Amerikaner haben bereits mit dem Abzug ihrer Truppen begonnen und wollen von den ursprünglich 100.000 Soldaten bis zum September 2012 ein Drittel abziehen.

Der Einsatz der Bundeswehr hatte zum Jahreswechsel 2001/2002 begonnen. Im ersten Jahr waren 1200 Soldaten am Hindukusch stationiert, anschließend wurde die Truppe mehrfach vergrößert. Der Beginn des Abzugs zum Jahreswechsel 2011/2012 wurde bereits mit der Entscheidung über das laufende Mandat vor einem Jahr anvisiert. Allerdings wurde ein Sicherheitsvorbehalt eingebaut. Die aktuelle und die prognostizierte Sicherheitslage ließen eine Truppenreduzierung zu, heißt es nun in dem Schreiben der beiden Minister.

mlr/DPA DPA

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