FDP Kein Parteitag ohne Möllemann


Jürgen W. Möllemann ist politisch wie körperlich angeschlagen, aber über seine Postion als FDP-Landeschef in Nordrhein-Westfalen wird erst nach seinem Krankenhausaufenthalt entschieden werden.

Die Klärung der Führungsfrage der FDP in Nordrhein-Westfalen könnte sich nach Angaben der Partei noch Wochen hinziehen. Der für heute geplante Sonderparteitag, bei dem auch über die politische Zukunft des umstrittenen Landeschefs Jürgen Möllemann entschieden werden sollte, war am Sonntag wegen einer Herzerkrankung Möllemanns verschoben worden.

Kein Parteitag ohne Landeschef

»Im zeitlich schlimmsten Fall kann das bis in den November hinein gehen«, sagte die stellvertretende NRW-Landeschefin Ulrike Flach am Montag im »Deutschlandfunk«. Für einen normalen Parteitag müsse es einen Vorlauf von vier Wochen geben. Flach hatte bereits am Sonntag erklärt, mit einem neuen Parteitag müsse bis zur Genesung Möllemanns gewartet werden. Einen Parteitag ohne den Landeschef werde es nicht geben.

Mit Herzbeschwerden im Krankenhaus

Am Sonntag hatte Möllemanns Sprecher mitgeteilt, Möllemann sei mit Herbeschwerden in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Daraufhin hatte die FDP angekündigt, den Parteitag zu verschieben. Möllemann war von Parteichef Guido Westerwelle wegen seiner israelkritischen Flugblattaktion im Wahlkampf für das schlechte Abschneiden der FDP bei der Bundestagswahl verantwortlich gemacht worden und zum Rückzug aus seinen Spitzenämtern gedrängt worden. Auf dem Sonderparteitag sollten die Delegierten entscheiden, ob Möllemann den Landesvorsitz behält oder an den von Westerwelle unterstützten Pinkwart abgeben muss. Kurz nach der Bundestagswahl war Möllemann bereits auf Druck der Parteispitze als Vize-Bundesvorsitzender zurückgetreten.

Dann muss ich kandidieren

Auf die Frage, ob Möllemann jetzt nicht freiwillig zurücktreten sollte, da er als gesundheitlich angeschlagen gelten müsse, sagte Flach am Montag: »Ich kann mir nicht vorstellen, dass er jetzt so einfach die Brocken hinwirft.« Sollte auf dem Parteitag weder Pinkwart noch Möllemann das Vertrauen der Delegierten bekommen, werde sie selbst für den Vorsitz kandidieren, sagte Flach: »Dann wäre der Fall eingetreten, dass ich kandidieren muss und das werde ich dann auch tun«, sagte Flach auf eine entsprechende Frage.


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