Großeinsatz Beckstein prophezeit Terror in Deutschland


1000 Polizisten haben in einem Großeinsatz in Hamburg nach Terrorverdächtigen gefahndet. Bayerns Innenminister Günther Beckstein wirft der Bundesregierung Versäumnisse vor und warnt vor möglichen Anschlägen in Deutschland.

Der Innenpolitik-Experte im Wahlkampfteam der Union, Günther Beckstein, hat nach einem Großeinsatz der Hamburger Polizei islamistischen Extremismus als größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland bezeichnet. "Die Frage ist also nicht, ob es irgendwann in Deutschland zu einem Anschlag kommt, sondern nur, wann, wie und wo das sein wird", erklärte der bayerische Innenminister in München. Der CSU-Politiker warf der Bundesregierung erneut Versäumnisse im Anti-Terror-Kampf vor und bekräftigte seine Ankündigung, nach einem Regierungswechsel die Geltungsdauer des Terrorismusbekämpfungsgesetzes zu verlängern und eine gemeinsame Anti-Terror-Datei von Nachrichtendiensten und Polizei einzurichten.

1000 zum Teil schwer bewaffnete Polizisten hatten am Donnerstagabend in Hamburg nach einem verdächtig klingenden Gespräch dreier arabisch sprechender Männer viele Hauptstraßen abgeriegelt. Zuvor hatte ein Zeuge gehört, wie die drei Männer vor dem S-Bahnhof Holstenstraße in Hamburg-St. Pauli in arabischer Sprache unter anderem über Heldentum "vor Allah" sprachen. Bei den "Sprachfetzen", die der Mann verstanden habe, sei laut Polizeipräsident Werner Jantosch auch der Satz gefallen: "Wir werden morgen als Held vor Allah stehen."

Zeuge im Fokus

Den Zeugen bezeichnete Jantosch als "glaubwürdig". Ob seine Angaben einen "realen Hintergrund" hätten, wisse man aber noch nicht - "erst wenn wir die Männer haben und befragen können". Es gebe keine Garantie, dass es wirklich um eine terroristische Planung gehe. Möglicherweise seien die mitgehörten Worte vom Zeugen "falsch interpretiert" worden. Trotzdem handelte die Staatsanwaltschaft: "Es wurde ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen Vorbereitung eines Sprengstoffanschlages eingeleitet", sagte Oberstaatsanwalt Rüdiger Bagger.

Im Anschluss an ihren Einsatz ging die Hamburger Polizei zahlreichen Hinweisen aus der Bevölkerung auf die drei gesuchten Terrorverdächtigen nach. Eine heiße Spur sei jedoch noch nicht darunter, hieß es. Der Staatsschutz gehe mit verdeckten Ermittlungen den Hinweisen nach. Eine zunächst verdächtige Tasche entpuppte sich als harmlos. Die Fahnder hatten diese am Abend im U-Bahnhof Lübecker Straße auf den Gleisen entdeckt. Sie wurde von einem Entschärfer des Landeskriminalamts geöffnet. Im Inneren befand sich jedoch lediglich Reisegepäck.

Verdächtige mit Rucksack

Die Verdächtigen seien nach Angaben der Hamburger Polizei am Mittwochabend in einen Linienbus gestiegen - einer der drei mit einem Rucksack - und bis zu einer Haltestelle im Stadtteil Bahrenfeld gefahren. Die Überwachungskamera des Busses nahm Bilder auf, mit deren Hilfe nun nach den Männern gefahndet wird. Am Donnerstagabend hatte die Polizei an zwölf Kontrollstellen im Hamburger Stadtgebiet Autos angehalten und überprüft. Dabei kam es über mehrere Stunden zu Verkehrsbehinderungen.

London spielt eine Rolle

Senator Nagel meinte, noch vor zwei Jahren hätte es eine derart umfangreiche Fahndung in Hamburg nach einem solchen Hinweis nicht geben, "aber nach den Anschlägen von London ist das etwas anderes". Es gebe allerdings keinen verstärkten Objektschutz in der Stadt, auch nicht vor dem US-Generalkonsulat.

Zum Jahreswechsel 2003/2004 hatten Hinweise auf einen möglichen Terroranschlag gegen das Bundeswehrkrankenhaus in Hamburg-Wandsbek für Aufregung gesorgt. Der damalige Innensenator Dirk Nockemann (Partei Rechtsstaatlicher Offensive) ließ das Klinikgelände nach Sprengstoff durchsuchen und die Zufahrtstraßen zu dem Krankenhaus sperren. Beschäftigte, Besucher und Anwohner wurden für die Dauer von rund zwei Wochen an Kontrollstellen überprüft.

Reuters/DPA/AP AP DPA Reuters

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