Eine Parteiführung, die seit Wochen um das Afghanistan-Mandat einen Eiertanz bietet, wie dies die Bütikofers, Roths, Künasts und Kuhns getan haben, darf sich nicht beschweren, wenn die Basis sich verweigert. Inhalt und Sinn des so genannten Leitantrags des Quartetts waren erkennbar darauf ausgerichtet, die Delegierten für dumm zu verkaufen. Schlimmer noch: Jedermann konnte erkennen, dass es der Führung nicht um die Sache ging, sonders dass bereits mit allen Tricks und Täuschungsmanövern um die Spitzenkandidatur für den Wahlkampf 2009 gekämpft wurde. Es ging darum, Jürgen Trittin als Konkurrenten auszubremsen, der sich energisch und noch am glaubwürdigsten in Position bringt.
Also drehten die Obergrünen Pirouetten, bei denen es nicht nur dem interessierten Publikum und der Parteibasis, sondern auch ihnen selbst schwindlig geworden ist. Jedenfalls verloren sie erkennbar den Überblick - und obendrein keinen Zweifel daran, dass ihnen die Entscheidung der Basis letzten Endes piep und egal sein würde. Schon vor dem Parteitag verkündete zum Beispiel Renate Künast lächelnd, was immer die Basis beschließen werde, am Ende seien die grünen Bundestagsabgeordneten bei der Abstimmung im Plenum frei. Im Klartext: Was die Basis beschließt, muss uns nicht kümmern.
Was hätte Petra Kelly gesagt?
In der Sache selbst haben sich Künast und Co. obendrein kräftig in die Tasche gelogen. Ständig redeten sie davon, dass die deutschen Tornados sich selbstverständlich nicht am Anti-Terrorkampf der Amerikaner in Afghanistan beteiligten. Lieferten halt ein paar Fotos, Bildchen ohne strategischen Wert, alles ganz harmlos, irgendwie eben ein Freundschaftsdienst. Dass davon keine Rede sein kann, sondern dass damit ein aktiver Kriegsbeitrag geleistet wird, liegt auf der Hand. Das leugnen bei den Grünen natürlich alle, die im Bundestag der Entsendung der Tornados schon einmal zugestimmt haben. Aber es nützt im nachhinein nichts, diesen zusätzlichen militärischen Schritt schön zu reden. Er trägt dazu bei, die entwicklungspolitischen Anstrengungen der Bundesrepublik bei der Bevölkerung wie bei den Taliban zu diskreditieren.
Überraschen kann die absurde grüne Vorstellung nicht. Sie waren ja einmal die deutsche Friedenspartei. Lang, lang ist's her. Ihrem Joschka Fischer haben sie diesen Grundsatz ohne größeren Widerstand geopfert. Der wollte unbedingt weiterhin im Dreiteiler des Außenministers durch die Welt düsen, prügelte aus diesem schlichten Grunde seine Partei in den Kosovo-Krieg mit dramatischen Gesten und moralischen Übertreibungen hinein. Nachdem die antimilitärische Unschuld erst einmal dahin war, rutschten Partei und Bundestagsfraktion ganz locker auch in den Afghanistan-Konflikt hinein. Es gehe um den Weltfrieden, dröhnte der Oberzampano damals, mindestens um denselben. Die Wahrheit war: Es ging um die Machtbehauptung hierzulande, um nichts weniger. Man wüsste zu gerne, was eine Petra Kelly zu diesem hemmungslosen Ausverkauf des hehrsten aller grünen Grundsätze gesagt hätte, der den Grünen einst Achtung und Anerkennung auch von Andersdenkenden eingebracht haben.
Die Gier nach der Macht
Auch in der Opposition haben die Grünen bisher leider die Kraft nicht gefunden, den moralischen Niedergang zu korrigieren. Schon werden erneut von den Fischer-Epigonen alle strategischen Überlegungen einem einzigen Ziel untergeordnet: Wir wollen zurück zur Macht, egal wie. Nach außen gibt sich die Führungsriege oppositionsbemüht, im Inneren treibt sie vor allem ein Motiv um: Sie sind, pardon, regierungsgeil.
