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Hamburg-Wahl Die Teflon-Grünen fliegen ins Partyjahr


Sie haben Versprechen gebrochen, ihre Basis getriezt - und führen einen nichtssagenden Wahlkampf. Aber egal. An den Grünen perlt alles ab. Bei der Hamburg-Wahl dürften sie zu den Gewinnern zählen. Die Macht des grünen Lebensgefühls scheint unkaputtbar.
Von Florian Güßgen

In der Welt der Grünen ist derzeit alles fantastisch. 2011 könnte die Partei ein sensationelles Partyjahr erleben. Sieben Wahlen stehen an. Und die Umfrageergebnisse sind atemberaubend, nach wie vor. Im Bund liegen die Ökos stabil bei 19, 20, 21 Prozent (Bundestagswahl 2009: 10,7), in Baden-Württemberg, wo Ende März gewählt wird, kommen sie auf rund 25 Prozent (2006: 11,7), in Rheinland-Pfalz auf rund 13 Prozent (2006: 4,6 Prozent), dort wird ebenfalls am 27. März gewählt. In Berlin, wo es im September um die Macht im Roten Rathaus geht, fuhren sie bei Umfragen im Januar ebenfalls 24, 25 Prozent ein (2006: 13,1). Verdoppelte, fast verdreifachte Resultate wären das. Die Umfragen zeigen: Die Grünen sind die neue, heimliche Volkspartei. "Wir bleiben auf dem Teppich, aber der Teppich fliegt", heißt es aus dem Führungskader der Partei dazu immer. Vorsichtig soll das klingen, aber klar ist: Die neue politische Macht des grünen Lebensgefühls scheint unkaputtbar.

"Das war eine Geschichte des Misserfolgs"

Auch in Hamburg, wo am Sonntag bei der Bürgerschaftswahl der erste echte Belastungstest für den Höhenflug ansteht, scheint für die Partei alles in Butter. In Umfragen schossen die Grünen bis auf 19 Prozent hoch, als sie Ende November das Bündnis mit der CDU aufgekündigt hatten - gegenüber 9,6 Prozent bei der vergangenen Wahl im März 2008. Diese Euphorie ist etwas abgeflaut. Mittlerweile, kurz vor der Bürgerschaftswahl am Sonntag, liegt die Partei bei rund 14 Prozent. Aber selbst das ist erstaunlich, fast rätselhaft. Denn eigentlich hat die GAL, die Grüne Alternative Liste, wie die Partei an der Elbe heißt, hier als Bündnispartner der CDU Ole von Beusts viel getan, um ihre Klientel zu vergrätzen. "Gemessen an den im Wahlkampf von den Grünen propagierten Zielen war ihre Regierungsbeteiligung eine Geschichte des Misserfolgs", urteilt der Hamburger Politikprofessor Michael Greven. Das umstrittene Kohlekraftwerk Moorburg? Zähneknirschend genehmigt, ausgerechnet von der grünen Umweltsenatorin Anja Hajduk. Die ökologisch fragwürdige Elbvertiefung? Nach wie vor auf der Agenda. Die hoch und heilig versprochene Schulreform? Bei einem Referendum gescheitert. Und dann der Gnadenschuss für Schwarz-Grün: Nach dem Abgang Ole von Beusts als Bürgermeister seien die Zustände in der Regierungsmannschaft der CDU untragbar geworden, hatten die Grünen argumentiert - und, ganz machiavellistisch, offen auf eine neue Regierungsbeteiligung spekuliert, diesmal eben mit der SPD des sicheren Wahlsiegers Olaf Scholz.

"Die sind doch bei allem eingeknickt"

Der anhaltende Ärger ist greifbar, die Enttäuschung im grünen Lager. Tritt Spitzenkandidatin Anja Hajduk bei Veranstaltungen vor geneigtem Publikum auf, wie etwa im Januar bei einer Veranstaltung mit Scholz im links-folkloristischen Szeneviertel Sternschanze, wird ihr gerne das Wort "Moorburg" zugezischt. Und auch noch wenige Tage vor der Wahl lässt sich der Unmut bei einer Veranstaltung von Grünen-Chefin Claudia Roth gut beobachten. Roth sitzt im Gastraum des "schwul-lesbischen Kaffeehauses Gnosa" in St. Georg, über ihr hängen Fotoporträts von "Golden Girls" - von Männern in goldenen Pailetten-Trägerkleidchen und mit goldenen Perücken. Auch Hajduk ist da - und vielleicht 25 Zuhörer. Es wird Sekt gereicht, man duzt sich. Wer will, kann sich für 10,60 Euro Pasta bestellen, in Ziegenkäse-Salbeisauce, mit Bio-Garnelen. Grünes Idyll. Irgendwann steht eine Frau auf. Kurzhaarschnitt, klare Stimme, Typ selbstbewusster Gerne-Draußen-Öko. "Ich bin nach Hamburg zugezogen", sagt sie, "und wähle hier das erste Mal. Ich sympathisiere mit den Grünen, war sogar mal dabei. Aber jetzt fragen mich meine Freunde: Wie kannst du die nur wählen? Die sind doch hier bei allem eingeknickt."

Der Ärger ist greifbar, aber er verfängt nicht, er bleibt nicht haften, perlt ab, wie an Teflon. Bei Moorburg habe man es mit dem "Mut vielleicht etwas zu weit getrieben", antwortet Spitzenkandidatin Hajduk an diesem Nachmittag der Kritikerin. "Aus dieser Erfahrung haben wir gelernt." Und deshalb stelle man sich eben jetzt nicht mehr gegen die Elbvertiefung, wenn man wisse, dass man sie in künftigen Koalitionsgesprächen nicht verhindern könne. Die neue Linie heißt: Pragmatismus statt Wunschdenken, vergiss' den Idealismus. Der ganze Hamburger Wahlkampf der Partei ist von dieser Haltung geprägt. Statt mit konkreten Forderungen Flagge zu zeigen, vermeiden die Grünen es um jeden Preis, Angriffsflächen zu bieten, ihr Profil haben sie rund geschliffen, herausragende Forderungen gibt es keine - und schon gar kein grünes Projekt. Stattdessen werden harmlos-brave grüne Evergreens plakatiert: ein farbiger Junge, ein "Hamburger Jung", als Multikulti-Symbol, ein Business-Mann, "Du Öko!", auf einem Fahrrad als Sinnbild für die Verbindung von Wirtschaft und Ökologie. Die GAL duckt sich und verlässt sich auf die Sogwirkung des unaufhaltsamen, grünen Trends, auf die Nachhaltigkeit ihrer Glaubwürdigkeit und darauf, dass die Wähler den drögen SPD-Spitzenmann Scholz doch nicht alleine ins Rathaus einziehen lassen wollen. "Ohne Grün gibt's nur Rot", plakatieren sie kurz vor der Wahl.

"Anhänger der Grünen gehen immer wählen"

Das Erstaunliche ist: Die Strategie geht auf, das bestätigen alle Umfragen. Selbst der Koalitionsbruch wird nicht ihnen, sondern der CDU angelastet, als Chaoten werden nicht die Grünen, sondern die Schwarzen abgestraft. Und trotz der Regierungsernüchterung scheinen sie das eigene Lager noch einmal mobilisieren zu können. "Die Stammwählerschaft der Grünen ist eine relativ geschlossene Wertegemeinschaft" analysiert Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa. "Anhänger der Grünen gehen in der Regel immer wählen - ohne auf die Spitzenkandidaten oder die politischen Ergebnisse zu gucken. Die wählen die Grünen, weil es ihrer Lebenshaltung entspricht." Dem Mainstream gewordenen grünen Milieu fehlt es offenbar an der Alternative: Selbst die kritische Fragerin im "Café Gnosa" sagt, dass sie am Ende doch die Grünen wählen wolle. Was denn sonst?

Und so kann es sein, dass die Grünen am Sonntag nicht nur im Vergleich zu 2008 zulegen können, dass sie den ersten echten Härtetest dieses Wahljahrs also mit Bravour bestehen, sondern dass sie damit auch eine starke Botschaft für die anderen Wahlkämpfe aussenden können: Ihr könnt uns nicht aufhalten! Wer soll uns denn bei anderen Wahlen stoppen, bei denen wir frisch und frei und unverbraucht aus der Opposition kommen, wenn uns selbst die magere Regierungsbilanz in Hamburg das Ergebnis nicht verhagelt?

Einzig ein Resultat könnte die Partylaune trüben. Verfehlen FPD und Linkspartei nämlich den Einzug in das Parlament, könnte die SPD eine absolute Mehrheit einfahren, SPD-Mann Scholz könnte ohne die Grünen regieren - sie müssten in die Opposition. Unter Umständen könnte es für die SPD sogar reichen, wenn nur eine der beiden kleinen Parteien den Einzug ins Parlament nicht schafft. Jene grünen Machiavellisten, die Ende November im Umfragehoch der siechen schwarz-grünen Regierung den Gnadenschuss gegeben haben, hätten sich dann mächtig verkalkuliert. Oops! Die Gesichter wären wohl sehr lang.

Aber selbst wenn das für die Hamburger Grünen bitter wäre, dürfte der Machtverlust die Berliner Parteispitze nur bedingt jucken. Denn deren Interesse ist das Signal an das Land, der Zuwachs unter schwierigen Bedingungen. Auch deshalb war Claudia Roth bei ihrem Hamburg-Besuch blendend gelaunt.


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