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"Rhetorische Brandstifter": Heiko Maas: Pegida ist mitverantwortlich für brennende Flüchtlingsheime

Bundesjustizminister Heiko Maas hält die fremdenfeindliche "Pegida"-Bewegung und ihre Mitläufer für mitverantwortlich für Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Auch mit der AfD ging Maas hart ins Gericht.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Anhängern der islamfeindlichen Pegida-Bewegung eine Mitverantwortung für Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte zugewiesen. "Niemand, der da mitläuft, kann sich von der Verantwortung frei machen für die Taten, die diese Hetze inspiriert. Für brennende Heime oder verletzte Flüchtlingshelfer", sagte Maas der "Rheinischen Post". Bei Pegida versammle sich "eine extrem radikale Minderheit".


Der Minister nahm auch Bezug zur jüngsten Dresdner Pegida-Demonstration am Montag, bei der eine Galgenattrappe gezeigt wurde, die daran hängenden Plakaten zufolge für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) "reserviert" sein sollte. "Wer Galgen baut und Menschen daran baumeln sehen will, setzt Hemmschwellen herab", sagte Maas. In Dresden ermittelt wegen des Galgen-Vorfalls die Staatsanwaltschaft.

Maas griff neben Pegida auch die AfD an. Er habe den Eindruck, "dass einige Mitglieder beider Gruppen sich teilweise auch in ihrer Rhetorik überbieten wollen", sagte er der Zeitung. In beiden Fällen handele es sich um "rhetorische Brandstifter".

las/DPA
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