Hermann Scheer Rot-Rot-Grün - warum denn nicht?


Hermann Scheer, Exponent des linken Flügels der SPD, gilt als enfant terrible der Partei - weil er Dinge sagt, die sich andere nicht trauen. Im stern.de-Interview spekuliert er über Koalitionen mit der Linkspartei. Auch auf Bundesebene.
Von Hans Peter Schütz

Hermann Scheer, Mitglied im Bundesvorstand der SPD, hält den Versuch der Parteiführung, sich gegen einen Koalition mit der Linkspartei festzulegen, für völlig falsch. Im Gespräch mit stern.de sagte er zu einem möglichen rot-rot-grünen Bündnis auf Bundesebene: "Warum soll es unvorstellbar sein?" Solche Kooperationen würden sich auf Länderebene ohnehin Zug um Zug anbahnen. Scheer, der zum Kompetenzteam der hessischen Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti gehört, befürwortet eine solche Koalition auch in Hessen.

Scheer unterstützt auch Gesine Schwan, die SPD-Kandidatin fürs Amt des Bundespräsidenten, die gewarnt hat, die Abgrenzung zur Linkspartei in einem speziellen Parteibeschluss zu wiederholen. Scheer: "Ich denke, dass Frau Schwan völlig richtig liegt." Er fügte hinzu: "Ich finde es zu wenig, dass die SPD sich in erster Linie mit einer Debatte über den Koalitionspartner bei anderen Parteien zu definieren versucht. Das entspricht nicht der Größe, dem Stellenwert und dem Stolz, der der SPD eigentlich zugehörig sein müsste." Koalitionen müssten davon abhängig gemacht werden, "wie stehen andere zu den Punkten, die für die SPD selbst als essentiell empfunden werden." Scheer forderte, die Debatte über das Ja oder Nein zur Linkspartei müsse aufhören. "Sie nützt der SPD in keiner Weise."

Die SPD als "Sauhaufen"

Scheer räumte ein, dass sich die SPD als Volkspartei in Schwierigkeiten befindet. "Natürlich ist diese Krise da." Aber es gebe europaweit eine Krise der Volksparteien. "Der wesentliche Grund ist, dass wir in einem fundamentalen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturwandel leben." Und das führe in allen großen Parteien zu Irritationen und Zerreißproben. Scheer sagte, dass diese Krise die SPD in ganz besonderem Maße betreffe. Er bestätigte, dass SPD-Altkanzler Helmut Schmidt ihm gegenüber die SPD bereits vor sieben Jahren als "Sauhaufen" bezeichnet hat.

Dass Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine in Umfragen besser abschneidet als SPD-Chef Kurt Beck nannte Scheer "nicht besonders aussagekräftig." Politik dürfe nicht reduziert werden auf die individuellen Umfragewerte des jeweiligen Parteivorsitzenden. Auch ein Helmut Kohl habe stets viel schlechtere Wert gehabt als der FDP-Vorsitzende Genscher.

Das Problem Beck

Beck werde erheblich Unrecht getan. Er sei unter sehr schweren Bedingungen SPD-Vorsitzender geworden. "Ein halbes Jahr nach Beginn der Großen Koalition und mit acht SPD-Bundesministern, von denen er keinen einzigen selbst bestellt hat und mit einem Koalitionsvertrag, den er nicht mit ausgehandelt hat." Das sei wie die Übernahme eines Vorstandsvorsitzes bei dem gleichzeitig gesagt werden: Du darfst aber nichts ändern.

Fragen nach der Berufung von Aussenminister Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten beantwortete Scheer nicht. Er trat aber dafür ein, zuerst ein Wahlprogramm aufzustellen und danach den Kandidaten zu küren. Das könne allerdings nicht vor nächstem Jahr stattfinden.


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