VG-Wort Pixel

Holocaust-Eklat im Kanzleramt Der Regierungssprecher gibt Fehler zu. Aber warum ergriff der Kanzler nicht von sich aus nochmal das Wort?

Regierungssprecher Steffen Hebestreit (l) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Regierungssprecher Steffen Hebestreit (l) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
© Sean Gallup / Getty Images
Der Eklat um Holocaust-Äußerungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und die Reaktion von Bundeskanzler Olaf Scholz ziehen Kreise. Nun wirft sich Regierungssprecher Steffen Hebestreit in die Schusslinie. "Das war mein Fehler."
Von Nico Fried

Der Regierungssprecher übernimmt die Verantwortung für den Holocaust-Eklat, aber ist der Kanzler damit wirklich entlastet? "Das war mein Fehler, das muss ich auf meine Kappe nehmen", sagte Steffen Hebestreit am Mittwochmittag in der Bundespressekonferenz. Offen blieb allerdings die Frage, warum Scholz nicht von sich aus noch einmal das Wort ergriffen hat.

In dieser Pressekonferenz hatte Abbas am Dienstag israelische Militäraktionen gegen die Palästinenser mit dem Holocaust gleichgesetzt, was in Israel und bei jüdischen Organisationen für Empörung sorgte. Scholz war anschließend vor allem innenpolitisch in die Kritik geraten, weil er nicht sofort auf die Äußerungen von Abbas reagiert hatte.

Scholz habe den Regierungssprecher "angeraunzt"

Hebestreit sagte, er habe sich gedanklich schon mit der – von ihm zuvor angekündigten – Beendigung der Pressekonferenz befasst. Nach Abbas‘ Äußerungen habe er keinen Blickkontakt mit Scholz gehabt und dann den Fehler gemacht, "nicht zu reagieren, beziehungswiese keine Lücke zu lassen, um dem Kanzler die Möglichkeit zu einer Reaktion zu geben." Der Regierungssprecher sagte, er bedauere diesen Fehler sehr. Der Kanzler, so berichtete Hebestreit außerdem, habe ihn dann beim Weggehen "angeraunzt", dass er gerne noch etwas zu den Äußerungen von Abbas sagen wollte. 

"Die Mikrofone waren zu diesem Zeitpunkt aus", sagte Hebestreit. In aller Regel ist eine Pressekonferenz mit ausländischen Gästen im Kanzleramt beendet, wenn der Kanzler oder die Kanzlerin den Gast zum Verlassen der Podien auffordert. Scholz habe dann keine Gelegenheit gehabt, die Journalisten noch einmal zurückzuholen, so Hebestreit. Allerdings ist es durchaus möglich, die Journalisten auch ohne Mikrofone noch anzusprechen und gegebenenfalls die Lautsprecheranlage wieder einzuschalten. 

Scholz war auch kritisiert worden, weil er Abbas nach der Pressekonferenz noch die Hand gegeben hatte. In diesem Zusammenhang allerdings, so Hebestreit, habe sich der Kanzler aus seiner Sicht "wenig" vorzuwerfen: "Viel grimmiger als bei diesem Handschlag ist er gar nicht fähig zu gucken." Damit habe der Kanzler seinem Unmut deutlich Ausdruck gegeben.

Blome über Scholz

Kritik von Friedrich Merz an Olaf Scholz

Hebestreit sagte, der Kanzler habe dann später sehr schnell "im Nachgang an die Pressekonferenz" seine Empörung öffentlich gemacht – zunächst ihm gegenüber, so Hebestreit, was er dann an einige Journalisten weitergegeben habe. Später reagierte Scholz dann aber erst "auf Anfrage eines Mediums". Scholz hatte sich am frühen Abend gegenüber der "Bild"-Zeitung von Abbas Äußerungen distanziert.

Abbas war in der Pressekonferenz nach einer Entschuldigung für das Attentat auf die Olympischen Spiele in München gefragt worden, bei dem vor 50 Jahren bei der gescheiterten Befreiungsaktion nach einer Geiselnahme durch palästinensische Terroristen elf israelische Sportler und Betreuer getötet worden waren. Auch ein deutscher Polizist kam ums Leben, außerdem fünf der Attentäter. Abbas antwortete: "Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen." Das seien "50 Massaker, 50 Holocausts".  

Der Vorgang hatte auch deswegen für Aufsehen gesorgt, weil Scholz die Äußerungen von Abbas zunächst unkommentiert stehen ließ. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) sprach von einem "unfassbaren Vorgang". Auf Twitter schrieb Merz: "Der #Bundeskanzler hätte dem Palästinenserpräsident klar und deutlich widersprechen und ihn bitten müssen, das Haus zu verlassen."

rw

Mehr zum Thema



Newsticker