Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) will mit zwei neuen Veröffentlichungen zu verschiedenen Formen von Antisemitismus aufklären. Außerdem soll über von der Behörde als extremistisch eingeschätzte Formen der Palästina-Solidarität informiert werden.
Auf seiner Website widmet der Nachrichtendienst den nicht religiös geprägten propalästinensischen Gruppierungen jetzt ein neues Unterkapitel. Darin heißt es: "Insbesondere in Berlin hat sich ein harter Kern gebildet, der sich zu einem relevanten Teil aus extremistischen Personen und Gruppierungen zusammensetzt." Auf Pro-Palästina-Veranstaltungen komme es regelmäßig zu "Äußerungen oder Darstellungen mit antiisraelischen, teils auch antisemitischen Inhalten".
Einige Aktivisten haben Angehörige verloren
Charakteristisch für den säkularen propalästinensischen Extremismus sei, dass Israels Politik und das Handeln der israelischen Sicherheitskräfte gegenüber der palästinensischen Bevölkerung bei den teils persönlich oder familiär betroffenen Anhängern teils starke negative Emotionen gegenüber Israel auslösten. Diese Gefühle würden "aufgrund der jüdischen Prägung Israels wiederum auf Jüdinnen und Juden insgesamt projiziert".
Zu den Symbolen und Erkennungszeichen extremistischer Pro-Palästina-Aktivisten zählt der Verfassungsschutz unter die aufgeschnittene Wassermelone - wenn diese den Umriss des Staates Israel nachzeichnet. Auch bei der Parole "From the river to the see - Palestine will be free" (gemeint ist vom Jordanfluss bis zum Mittelmeer - Palästina wird frei sein) muss man genau hinschauen. Denn deutsche Gerichte haben bereits festgestellt, dass dieser Slogan nur dann als problematisch zu werten sei, wenn er sich erkennbar auf die in Deutschland als Terrororganisation verbotene islamistische Hamas bezieht.
Krake steht für angebliche Weltverschwörung
Zu den Darstellungen und sprachlichen Bildern, die von Antisemiten unterschiedlicher Couleur verwendet werden, zählt das BfV in einer neuen 80-seitigen Broschüre etwa das Krake-Motiv. Das Tier stehe sinnbildlich für eine angebliche "jüdische Weltverschwörung", heißt es in der Schrift, in der unter anderem rechte, linke und islamistische judenfeindliche Narrative analysiert werden.
