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Corona-Pandemie Jens Spahn ist gegen baldiges Lockdown-Ende – Prämie für Klinikpersonal

Corona-Pandemie: Jens Spahn ist gegen baldiges Lockdown-Ende – Prämie für Klinikpersonal
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Erst ab einem Inzidenzwert von "spürbar unter 50" kommen für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Lockdown-Lockerungen in Betracht, wie er jetzt sagte. Sorgen bereiten der Regierung die Virusmutationen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält vor möglichen Lockdown-Lockerungen deutlich niedrigere Infektionszahlen als derzeit für nötig. "Wir müssen jetzt spürbar unter 50 kommen, um es nicht dauerhaft über 50 schnellen zu lassen", sagte er im Anschluss an eine Sitzung des Corona-Kabinetts der Bundesregierung. Der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern pro Woche gilt als wichtige Marke. Spahn sagte aber, auch bei knapp unter 50 in einer Region drohten die Zahlen dann schnell wieder in die Höhe zu gehen.

Am Montagmorgen lag die Inzidenz bundesweit bei 76. Am Mittwoch beraten Bund und Ländern erneut über den Lockdown, den sie am 19. Januar bis zum 14. Januar verlängert hatten.

Weiter Sorgen bereiten der Regierung die ansteckenderen Corona-Varianten. Bis Mittwoch werde es keine aktuelleren Zahlen als die vom Freitag zur Ausbreitung der Mutationen geben, sagte Spahn. Der Anteil der in Großbritannien entdeckten Variante B.1.1.7 lag nach den am Freitag vorgestellten Daten nun bei knapp sechs Prozent. In 13 der 16 Bundesländern war sie inzwischen nachgewiesen worden. Die Verbreitung der Varianten in Deutschland soll in den kommenden Wochen im Zwei-Wochen-Rhythmus erhoben werden, wie Spahn ankündigte. Dies geschehe wieder in den Kalenderwochen sechs, acht und zehn.

Keine Rückkehr zu Lockdown light

Nicht alle Alltagsbeschränkungen könnten für die Zeit ab dem 15. Februar auf den Stand von Oktober zurückgeführt werden, so Spahn. Im Oktober befand sich das Land noch im "Lockdown light", als Geschäfte noch offen, aber Kultur-, Sport- und Gaststätten schon geschlossen waren. Auch Schulen und Kindergärten sind seit Mitte Dezember großteils geschlossen.

Spahn sagte, für viele Kinder und Jugendliche gehe es um die Chancen, die sie später im Leben haben. Die Frage des Präsenzunterrichts für einige Wochen "mag für manche kleinen Menschen fürs ganze Leben einen großen Unterschied machen". Es sei aller Ehren wert, Wege zu suchen, wie es "Zug um Zug" in Schulen wieder losgehen könne. Der Gesundheitsminister sprach sich dafür aus, leerstehende Räumlichkeiten zusätzlich für die Beschulung zu nutzen, wenn solche vorhanden seien. Auch Testkonzepte könnten helfen. Bis zum Mittwoch bespreche die Regierung diese Fragen mit den Bundesländern.

Thema war auch die sogenannte Impfpriorisierung: In einer erneuerten Impfverordnung des Bundes und der Ständigen Impfkommission (Stiko) sei die Einrichtung einer zentralen Prüfstelle in den Ländern vorgegeben, um Härtefälle gegebenenfalls früher impfen zu lassen. Spahn sagte dazu, dass es ausdrücklich um "Einzelfallentscheidungen" gehe, etwa bei Menschen mit seltenen Erkrankungen, deren besondere Situation nicht schon durch die Verordnung berücksichtigt werde. Der Impfstoff sei derzeit noch knapp, und es sei das Ziel, es "möglichst gerecht" zu machen, sagte Spahn in Berlin. Wenn Bürger nun massenhaft um eine Einzelfallbehandlung ersuchten, würden dies die Stellen in den Ländern nicht leisten können, ergänzte er.

Keine "Frühimpfungen" für Lehrer

Lehrer aber werden weiterhin nicht bevorzugt gegen das Coronavirus geimpft. In der neuen Impfverordnung sei keine besondere Regelung für Lehrer oder Kitapersonal enthalten, so Jens Spahn. Er begründete dies unter anderem mit der Knappheit der Impfdosen. Solch eine Priorisierung erfordere Impfdosen in einer Zahl, wie sie noch nicht vorhanden sei. 

Zuletzt hatten vorgezogene Impfungen von Politikern und Polizisten für Aufsehen gesorgt. Im Landkreis Stendal in Sachsen-Anhalt wurden mehr als 300 Polizisten als Probelauf geimpft, obwohl das die Impfreihenfolge nicht vorsah. Kritik gab es auch an Halles parteilosem Oberbürgermeister Bernd Wiegand, der eine außerplanmäßige Corona-Impfung erhalten hatte. Er selbst verteidigte sein Vorgehen damit, dass der Impfstoff sonst verfallen wäre.

Die Bundesregierung wird für die kommende Saison erneut zusätzlichen Grippeimpfstoff bestellen. Unabhängig von den Impfdosen, die Arztpraxen und Apotheken bestellten, werde der Bund fünf bis acht Millionen Impfdosen zusätzlich reservieren, sagte der Bundesgesundheitsminister. Bereits für die aktuelle Grippesaison hatte der Bund die Zahl der Impfdosen aufgestockt. Insgesamt standen fast 27 Millionen Impfdosen bereit, so viele wie noch nie.

Die Bundesregierung zahlt auch wieder die staatliche Corona-Prämie für Klinikmitarbeiter in Krankenhäusern, die Corona-Patienten behandeln. Es würden 450 Millionen Euro und damit doppelt so viel wie im Frühjahr vergangenen Jahres für die Prämien zur Verfügung gestellt, so Jens Spahn.

Über tausend Krankenhäuser könnten davon profitieren, sie sollten die Prämien vor Ort an das Personal verteilen. Sie sollten die coronabedingt besonders belasteten Beschäftigten benennen und die konkrete Verteilung der Prämien bestimmen. Dabei könnten nicht nur Pflegekräfte, sondern etwa auch Reinigungskräfte berücksichtigt werden.

1500 Euro Prämie für Medizinangestellte

Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichteten unter Berufung auf die Vorlage Spahns für die Kabinettsberatungen, dass Klinikmitarbeiter jeweils bis zu 1500 Euro Prämie bekommen könnten. Die Prämien sollen dem Bericht zufolge von den Krankenhäusern bis Ende Juni an die Beschäftigten ausgezahlt werden.

nik DPA AFP

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