Kanzler-Reise Der Kanzler entdeckt Afrika


Erstmals seit seinem Amtsantritt bricht Kanzler Gerhard Schröder nach Afrika auf. Vier Länder - Äthiopien, Kenia, Südafrika und Ghana - stehen auf dem Programm. Mit seiner Reise will er die Reformkräfte des Kontinents ermutigen.

Ganz selten besuchen deutsche Spitzenpolitiker Afrika. Nun ist es wieder so weit: Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bricht am Sonntag in den Nachbarkontinent auf. Zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt 1998. Vier Länder - Äthiopien, Kenia, Südafrika und Ghana - will er in sieben Tagen schaffen und dabei rund 21 000 Kilometer fliegen. Denn Afrika ist riesig, und 800 Millionen Menschen leben dort. Bis 2025 werden es doppelt so viele sein.

Auch Schröders Amtsvorgänger kamen nicht häufiger nach Afrika, das auf den ersten Blick noch weniger wichtig ist als früher. Einst war der Kontinent zumindest Schauplatz des Ost-West-Konfliktes, in dem beide Seiten ihre Stellvertreterkriege ausfochten. "Die wachsenden Probleme Afrikas treffen auf eine sinkende Bereitschaft der internationalen Gemeinschaft, personelle und finanzielle Mittel für die Lösung dieser Probleme bereitzustellen", konstatiert Stefan Mair, Afrika-Experte der renommierten Stiftung Wissenschaft und Politik. Die strategische Bedeutung und "die wirtschaftlichen Interessen, die es nach Ansicht der Gebergemeinschaft zu wahren gilt", seien gering.

Warum Afrika wichtig ist

Mit seiner Reiseroute macht Schröder klar, warum ihm Afrika nun doch wichtig ist. In Addis Abeba (Äthiopien) will er der African Union (AU), der im Juni 2002 gegründeten Nachfolgerin der Organisation Afrikanischer Einheit (OAE), Mut zusprechen. Mit ihr nahm Afrika - zumindest offiziell - Abschied vom Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und bekannte sich stattdessen zum Prinzip des "Peer Review", also der Kontrolle demokratischer Prinzipien jedes Einzelnen durch die Amtskollegen aus den anderen Ländern. 15 Staaten haben sich dazu auch bereit erklärt.

Nur kurz zuvor hatten die Politiker Afrikas die "Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung" (Nepad) gegründet - einen wirtschaftlichen Zusammenschluss, in dem sie sich ebenfalls zu demokratischen Grundsätzen der Staatsführung verpflichten. Diesen neuen Schwung will auch Deutschland unterstützen. Schließlich sind einige Zweifel entstanden, ob die Afrikaner wirklich ernst mit der Demokratisierung machen wollen, seit sich Südafrikas Präsident Thabo Mbeki weigerte, den simbabwischen Diktator und einstigen Kampfgenossen Robert Mugabe zur Ordnung zu rufen.

Glaubwürdigkeitsprobleme auf der Agenda

Schröder dürfte in Südafrika mit Mbeki über das Glaubwürdigkeitsproblem sprechen. Afrika-Experte Mair ist skeptisch: "Ich glaube nicht, dass Schröder sehr weit damit kommen wird. Denn Mbeki ist da sehr verschlossen." Mair fürchtet, "dass vom Peer Review nicht mehr allzu viel übrig bleibt" und orakelt: "Ich glaube, dass die große Zeit von Nepad bereits vorbei ist."

Es geht auch um Krisen. In Äthiopien dürfte der Kanzler dem Premierminister Meles Zenawi nochmals nahe legen, sich internationalem Druck zu beugen und den UN-Schiedsspruch einer internationalen Vermittlergruppe im Konflikt mit Eritrea zu akzeptieren, wonach die Kleinstadt Badme zu Eritrea und nicht zu Äthiopien gehört.

Andere Krisengespräche stehen in Kenia an: Das Land hat die Friedensverhandlungen für den 20 Jahre währenden Krieg im Sudan schon fast zum Erfolg geführt. Unter der Regierung von Präsident Mwai Kibaki ist das Land, das unter dessen Vorgänger Daniel arap Moi zum geächteten Außenseiter verkam, wieder zum geschätzten Pol der Stabilität in Ostafrika geworden. Und Schröder, in dessen Außenministerium man auch über den Einsatz deutscher Soldaten "in kleinem Rahmen" als Beobachter im Sudan nachdenkt, wird sich in Nairobi aus erster Hand über die Verhandlungen informieren können.

Terrorgefahren durch Krisen

Der Kanzler besucht Afrika nach Ansicht deutscher Diplomaten auch, weil ihm die innenpolitische Dimension der Krisen klar ist, die in einigen der Staaten - von Somalia über Kongo bis hin zu Sierra Leone und Liberia - herrschen. Krisen, die Flüchtlinge ebenso wie Terrorgefahren schaffen. Man solle den afrikanischen Terrorismus "nicht herbeireden", sagt Mair. "Aber da ist so eine diffuse Sorge: Was könnte eigentlich dort passieren, wenn die Misere zehn Jahre anhält? Was passiert eigentlich mit Gesellschaften, die über lange Jahre einer Gewalterfahrung ausgesetzt sind, deren Lebenschancen immer schlechter werden?"

Dieter Ebeling DPA

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