Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich verärgert über Äußerungen aus den Reihen der Grünen über einen möglichen deutschen Militäreinsatz im Irak gezeigt. Die Bundesregierung habe weiterhin keine Pläne für ein solches Engagement, sagte er am Dienstag während der Klausursitzung der SPD- Bundestagsfraktion in Berlin. Diskussionen, "was wäre wenn", seien daher nicht hilfreich, fügte der Kanzler nach Angaben von Teilnehmern hinzu.
Barsche Kritik
Schröder nannte es "zum Kotzen", dass die Grünen «Regierungs- und Oppositionspartei gleichzeitig» sein wollten. Damit wurden auch entsprechende Informationen der "Welt" bestätigt. Der Regierungschef verwies darauf, dass die rot-grüne Koalition ihren Irak-Kurs im Wahlkampf "gegen alle Feindseligkeiten" durchgehalten habe.
Beer angeblich für deutschen Einsatz im Irak
Nach Ansicht von Teilnehmern zielte die Kanzler-Kritik vor allem auf die Grünen-Vorsitzende Angelika Beer. Eine Äußerung der Politikerin war so verstanden worden, als ob sie einen deutschen Militäreinsatz im Irak unter dem Dach der Vereinten Nationen nicht ausschließe. Beer hatte dieser Darstellung widersprochen.
In einem Interview des Bonner "General-Anzeigers" sprach sie nach Angaben des Blattes lediglich von einer Prüfung deutscher Einsatzoptionen in Irak für den unwahrscheinlichen Fall, dass die USA und Großbritannien die komplette Federführung an die Vereinten Nationen abgeben.
Unterdessen hat die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt den Streit in der rot-grünen Koalition über einen deutschen Militäreinsatz im Irak als relativ unbedeutend eingestuft. Es gebe an der einen oder anderen Stelle zwar Meinungsverschiedenheiten, sagte Göring-Eckardt am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Aber: "Der Streit in der Koalition ist weit geringer als der, den wir mit der Opposition haben. Da liegt das Problem. Nicht zwischen den Koalitionspartnern."
