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Koalitionsgespräche in Berlin schreiten voran: Einigung im Stundentakt

Doch eine Liebeshochzeit? Die Koalitionsgespräche zwischen Rot und Schwarz in Berlin laufen wie geschmiert. In weniger als zwei Stunden einigten sich SPD und CDU am Montag auf die Schwerpunkte in den Bereichen Kultur, Justiz und Medien.

SPD und CDU in Berlin haben bei der zweiten Runde ihrer Koalitionsverhandlungen ihrer Koalitionsverhandlungen weitere Streitpunkte ausgeräumt. In der zweiten Runde ihrer Koalitionsverhandlungen einigten sich beide Parteien am Montag auf einen möglichst billigeren Neubau für die Landes- und Zentralbibliothek. Einen solchen hatte die CDU vorher als unsinnig und mit geschätzten Kosten von 270 Millionen Euro als zu teuer abgelehnt.

Auch der Bau einer Kunsthalle für zeitgenössische Kunst ist nicht ausgeschlossen, wenn sich dafür vorwiegend private Geldgeber finden. Das gaben der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Frank Henkel bekannt. Eine Kunsthalle hatte selbst der rot-rote Senat wegen der überschuldeten Landesfinanzen abgelehnt.

Wowereit und Henkel demonstrierten erneut Einigkeit. Der CDU-Chef überließ es Wowereit, die Vereinbarungen zu dessen beiden Lieblingsprojekten zu verkünden. Der Regierungschef, der seit 2006 auch das Kulturressort verantwortet, möchte jungen, noch nicht etablierten Künstlern in der neuen Kunsthalle Ausstellungsraum verschaffen. Die Kosten werden auf 30 Millionen veranschlagt. Die CDU stimmt unter dem Vorbehalt zu, dass möglichst nur private Investoren die Kunsthalle errichten.

Einig bei Stadtschloss und Schönefeld

Beide Seiten einigten sich zugleich darauf, auf dem stillgelegten Flughafen Tempelhof einen Neubau für die Landes- und Zentralbibliothek zu errichten. Unstrittig ist zwischen beiden Seiten auch der Wiederaufbau des Stadtschlosses als sogenanntes Humboldt-Forum für 590 Millionen Euro. Die CDU wollte einen symbolischen ersten Spatenstich noch in diesem Jahr. Geplant ist er erst für 2013. Auf Nachfragen dazu wich Henkel aus. "Ich weiß, dass der Eindruck vorherrscht, in Koalitionsverhandlungen geht es zu wie auf dem Basar. Das Schloss ist unstreitig, hier gab es nichts einzutauschen."

Ferner legten sich SPD und CDU darauf fest, dass der neue Hauptstadtflughafen in Schönefeld wie geplant am 3. Juni 2012 eröffnet und später bei zusätzlichem Passagieraufkommen ausgebaut werden soll. Auf dieses Bekenntnis zur Erweiterung des Flughafens mit einer möglichen dritten Start- und Landesbahn hatte Wowereit als Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft Wert gelegt. Das wäre mit den Grünen ebenso schwierig geworden wie der Weiterbau der Stadtautobahn A100, an dem die rot-grünen Koalitionsgespräche gescheitert waren.

Kirsten Baukhage, DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(