Kommentar Muss Europa sich erneut spalten?


Der glänzende Auftritt der Kanzlerin in Berlin kann nicht überdecken, dass in der Europäischen Union ein existenzieller Streit darüber entbrannt ist, welchen Zweck die EU künftig erfüllen soll. Langsam muss man sich an den Gedanken gewöhnen, dass der Kontinent sich wieder spaltet - freiwillig.
Von Florian Güßgen

An Angela Merkel lag es nicht. Die deutsche Kanzlerin, das "Mädchen" (Merkel über Merkel), hat ihren EU-Job an diesem Wochenende gut gemacht: Perfekt in der Form, mit Professor Sauer als rarem Accessoire, mit erfrischenden Unterhaltungs-Einlagen, wie der Rede des Astronauten Thomas Reiter, und, soweit möglich, inhaltlich ehrgeizig. Sicher, die "Berliner Erklärung" ist ein gar wolkiges Dokument. Konkrete, bindende Bezüge auf die Verfassung fehlen. Dem hätten Tschechen, Polen und wohl auch die Briten niemals zugestimmt. Aber dennoch hat das Dokument einen Wert. Immerhin steht drin, dass die 27 Mitglieder die EU bis zu den Parlaments-Wahlen 2009 auf eine "erneuerte gemeinsame Grundlage" stellen wollen. Wer möchte, setzt die "gemeinsame Grundlage" mit der Verfassung gleich und versteht die Erklärung als Auftrag, diese voranzutreiben. Dass Merkel das möchte, hat sie in ihren Reden und Kommentaren am Sonntag schnell klar gemacht. Bis Ende Juni will sie einen Fahrplan für die Verfassung vorlegen, eine Regierungskonferenz stellt sie sogar schon für das zweite Halbjahr 2007 in Aussicht. Dann haben die Portugiesen den EU-Vorsitz inne.

Reicht das Merkelsche Geschick allein?

Freilich. Im Detail gibt's viel an Merkel zu bemäkeln. Im Großen und Ganzen macht sie den Job als EU-Vorsitzende richtig gut, oder, nüchterner formuliert, bestmöglich. Sie positioniert Deutschland als Makler widerstreitender Interessen, als Interpret des Machbaren, ohne zu verhehlen, dass Berlin im Streit um die Zukunft der EU durchaus Partei ergreift. Das ist klug, das ist vernünftig. Ob das Merkelsche Geschick reicht, um die EU wieder auf Vordermann zu bringen, ist dennoch mehr als zweifelhaft. Denn die EU steuert nicht auf eine existenzielle Krise zu. Sie steckt mitten drin.

Das Kernproblem dieser existenziellen Krise ist schlicht, dass es Streit darüber gibt, was die Europäische Union ist und was sie künftig sein soll. Für Briten, Polen und Tschechen - und einige andere - ist Europa eine Kurzformel für ein Mindestmaß an Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Markt. Auf dieser Grundlage können, so die Philosophie, souveräne Nationalstaaten miteinander umgehen. Zudem kann die Kurzformel als Exportschlager dienen, als Rezept für Frieden. Für andere war Europa lange mehr. Sie, und dazu gehören Deutschland, Italien, Luxemburg und mit Abstrichen auch Frankreich, träumten den Traum eines wie auch immer gearteten europäischen Staates. Europa war gleich bedeutend mit der Bereitschaft, nationale Souveränität abzugeben, sie neu zu definieren. Auf diese Version hatten die Briten nie Lust. Und Polen und Tschechen wollen das jetzt schon gar nicht. Im Gegenteil. Nach der Erfahrung der Unterdrückung durch die Sowjets heißt Freiheit für sie nun, souverän zu entscheiden, nicht, Souveränität abzugeben.

Es fehlt das einende Leitbild

Dabei ist der Konflikt der Modelle nicht neu. Im Prinzip ist er so alt wie die EU selbst. Neu ist aber, dass es ausgerechnet jetzt an Bindekräften fehlt, die Europa zusammenschweißen könnten, ausgerechnet jetzt, wo die Fliehkräfte unter den 27 größer sind denn je. Das gemeinsame christlich-jüdische Erbe, das Merkel am Wochenende ansprach, hat keine ausreichend starke politische Bindekraft, wenn ein Gutteil der Mitglieder sich dem Laizismus verpflichtet fühlt. Außerdem macht es wenig Sinn, die Zukunft eines politischen Gemeinwesens nur aus dem gemeinsamen kulturellen Erbe heraus zu definieren. Das gleiche gilt für die Werte der Aufklärung, die Merkel am Wochenende ebenfalls als verbindend hervorhob. Die Idee der "Toleranz", die für ein Europa als Bastion der Aufklärung steht, ist zwar schön und gut, aber in der Praxis dennoch zu abstrakt, um 27 Staaten zusammenzuleimen. Das religiös-kulturelle Erbe, die Verwurzelung in der Aufklärung, das alles sind Teile eines Leitbilds für die EU - aber sie reichen nicht, um der EU eine Existenzberechtigung zu verschaffen, einem Sinn und Zweck, der es allen Mitgliedern notwendig erscheinen lässt, bei einem "mehr Europa" mitzumachen.

Die EU hat keine gemeinsamen Feinde mehr

Das Dilemma besteht darin, dass die EU auf den ersten Blick keine Feinde mehr hat, vor denen alle gleichermaßen so Angst haben, dass sie zusammenrücken. Gemeinsam empfundene Bedrohungen waren in der Vergangenheit ein klassisch-gutes Mittel, um Staaten zusammenzuschweißen. Entsprechend galten die Europäischen Gemeinschaften nach dem Zweiten Weltkrieg als Gegenentwurf zur düsteren Nazi- und Kriegsvergangenheit. Später, zu Zeiten des Kalten Krieges, war die EG das Bollwerk des Westens gegenüber den Sowjets. Und jetzt? Vor wem oder was haben die Europäer allesamt so Angst, dass sie "mehr Europa" als einzigen Ausweg sehen? Vor den Russen? Wohl kaum, die Bedrohung, die von Moskau ausgeht, wird in Berlin und Paris anders gesehen als in Prag oder Warschau, wie man am Streit um die US-Raketenabwehrpläne sehen kann. Vor dem Iran? Bislang auch noch nicht? Vor dem kalten Wind der Globalisierung? Möglicherweise, wenn man die Diskussionen über ein eigenes europäisches Sozialmodell verfolgt, die zumindest in manchen Staaten aufbranden. Vor dem Klimawandel? Vielleicht schon eher, wie man an den schnellen Entscheidungen des Brüsseler Gipfels Anfang des Monats ablesen kann.

"Die anderen warten nicht auf uns"

Was Europa demnach in erster Linie als Existenzberechtigung bleibt, ist es, seine Bürger vor der Erderwärmung zu schützen und dafür zu sorgen, dass sie im kalten Wind der Globalisierung nicht erfrieren. Europa muss es demnach schaffen, sich zum einen als Windrad und Energiesparlampe zu definieren, zum anderen als Fitness-Center für die Globalisierung, das seine Bürger langsam aber nachhaltig auf den internationalen Wettbewerb vorbereitet, getreu dem Merkelschen Motto: "Die anderen warten nicht auf uns." Aber selbst wenn man das Europa der Zukunft in diesem Sinn begreift, ist völlig offen, ob diese Leitbilder ebenso stark sind wie jene der Vergangenheit: Ob der Klimaschutz nicht ohnehin ein Thema ist, dass derzeit alle für sich entdeckt haben, von Arnold Schwarzenegger bis hin zu den G8, was also das spezifisch Europäische verloren hat - und ob der Geist der Liberalisierung, der in vielen EU-Mitgliedsstaaten herrscht, nicht stärker ist als das gesamteuropäische Verlangen nach einer einheitlichen Sozialpolitik.

Sinn und Zweck einer freiwilligen Spaltung

Welchen Weg - oder welche Wege - jene einschlagen, die in den nächsten Monaten weiter nach Europa suchen müssen, ist derzeit nicht vorhersagbar. Aber zumindest zeichnen sich die Alternativen langsam klarer ab. Stellen sich etwa Polen, Tschechen und Briten trotz des Merkelschen Zuredens in Sachen Verfassung weiter quer, kann man die EU mit 27 getrost knicken. Dann wird man ernsthaft darüber nachdenken müssen, eine Art freiwillige Spaltung auf gemeinsamer Basis anzustreben. Die Basis wäre eine lockere Union mit Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft, die Spaltung würde in anderen Bereichen freiwillig vollzogen. Es könnte einige Staaten geben, die in Sachen Sozialmodell, Demokratisierung und Verstärkung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik voranschreiten würden. Sie könnten die institutionellen Bestandteile der Verfassung leicht abgeändert umsetzen. Die anderen würden eben draußen bleiben. Schlimm wäre das nicht. Im Gegenteil. Vielleicht wäre es sogar ein Ausdruck der Reife Europas. Bis es jedoch so weit ist, können jedenfalls die Deutschen guten Gewissens von sich behaupten, alles getan zu haben, um auch die freiwillige Spaltung des Kontinents zu verhindern.


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