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Kritik am Spähprogramm: NSA widerspricht Snowden

Hat er oder hat er nicht? Der US-Geheimdienst NSA findet keine Hinweise darauf, dass Edward Snowden die Abhörpraxis schon früher intern kritisiert habe. Genau das hatte dieser jedoch behauptet.

Der US-Geheimdienst NSA hat Angaben des früheren Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden widersprochen, er habe vor seinen Enthüllungen intern Kritik an den Abhörmethoden geäußert. Sie habe nach entsprechenden Hinweisen gesucht, aber nichts gefunden, teilte die NSA mit. Die Behörde veröffentlichte eine einzige E-Mail Snowdens an die NSA-Rechtsabteilung vom April 2013, in der es lediglich um eine rechtliche Frage ging. Wie eine Beschwerde wirkt die Nachricht nicht.

Snowden hatte in einem Interview mit dem US-Fernsehsender gesagt, er habe über offizielle Kanäle die Legalität der Überwachungspraxis in Frage gestellt; dabei erwähnte er ausdrücklich eine E-Mail an die Rechtsabteilung NSA. Ob Snowden tatsächlich nur eine E-Mail an die Rechtsabteilung geschrieben hat, ließ sich bislang nicht überprüfen. Unklar ist auch, ob er sich möglicherweise vor seiner Flucht bei anderen Stellen innerhalb der NSA beschwert hatte.

Keine "zusätzlichen Hinweise" auf Beschwerden

Das Weiße Haus bekräftigte, Snowden hätte viele Möglichkeiten gehabt, Kritik am Ausmaß der Abhöraktionen des NSA zu äußern. Er habe dies aber unterlassen. Die zuständigen Behörden hätten nach "zusätzlichen Hinweisen" auf mögliche Beschwerden Snowdens gesucht, bisher aber nichts gefunden, sagte ein Sprecher.

Snowden hatte vertrauliche Informationen über die Spähprogramme der NSA von den Servern des Geheimdienstes heruntergeladen. Ende Mai 2013 setzte er sich nach Hongkong ab und begann, Unterlagen über die systematische Überwachung des Internets und das Ausspähen von Telefonaten den Medien zuzuspielen. Derzeit lebt der 30-Jährige in Russland, wo er noch bis Juli Asyl hat. In dem TV-Interview sagte er, ihm sei es von Anfang an darum gegangen, seinem Land zu dienen. Der "massive Bruch" der US-Verfassung durch die NSA habe ihm als "Patrioten" keine andere Wahl gelassen, als dessen weltweite Spähaktivitäten zu enthüllen.

mod/AFP / AFP
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