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Kritik an de Maizière: Islamrat wird suspendiert

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Islamkonferenz neu zusammengesetzt und dafür Kritik von muslimischen Organisationen auf sich gezogen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Islamkonferenz neu zusammengesetzt und dafür Kritik von muslimischen Organisationen auf sich gezogen. Neben dem Zentralrat der Muslime in Deutschland wird auch die Türkische Gemeinde in Deutschland der Dialog-Runde zwischen Staat und Muslimen angehören, wie das Innenministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der Islamrat sollte den Angaben zufolge nur noch eine ruhende Mitgliedschaft haben. Weil er diese Suspendierung nicht akzepierte, wird der Islamrat in der Konferenz nun gar nicht mehr vertreten sein.

De Maizière begründete die Suspendierung mit laufenden Ermittlungsverfahren gegen führende Mitglieder der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG), der größten Mitgliedsorganisation des Islamrates. Dieser hatte wegen der angekündigten Suspendierung bereits am Mittwoch mitgeteilt, nicht mehr an der Islamkonferenz teilzunehmen.

Der Zentralrat der Muslime kritisierte die Suspendierung des Islamrates. Dies gleiche "einer Kollektivstrafe für jede einzelne Moschee der 300 Gemeinden des Islamrats" und sei "ein Rückschlag im Bemühen eines kritischen Dialoges zwischen Staat und Muslimen", sagte der Generalsekretär des Zentralrats, Aiman Mazyek, dem Tagesspiegel (Freitagsausgabe). "Man muss im Dialog mit allen sprechen können, um vorwärts zu kommen", sagte Mazyek. Er könne nicht endgültig abschätzen, wie die Gremien des Zentralrates darauf reagieren werden, fügte er hinzu.

Dem Innenministerium zufolge werden der Konferenz auch der Verein der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) und die Alevitische Gemeinde Deutschland, (AABF) angehören. Außerdem wurden zehn neue Einzelpersonen in das Gremium berufen, darunter der Politologe und Schriftsteller Hamed Abdel-Samad, die Islamwissenschaftlerin Armina Omerika und die Rechtsanwältin Gönül Halat-Mec. Das nächste Plenum der Islamkonferenz wird voraussichtlich am 17. Mai stattfinden.

Die Islamkonferenz war 2006 von dem damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ins Leben gerufen worden. Ihr gehören auch Vertreter verschiedener Bundesministerien sowie der Länder an.

AFP / AFP