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Kubicki attackiert FDP-Fraktionschefin: "Das Problem heißt Birgit Homburger"

In der FDP bahnt sich ein Führungsstreit an. Während viele Außenminister Guido Westerwelle für die schwierige Situation der Partei verantwortlich machen, sucht der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki die Schuld bei der Fraktionschefin im Bundestag, Birgit Homburger.

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat die Fraktionschefin der Liberalen im Bundestag, Birgit Homburger, für das schlechte Erscheinungsbild seiner Partei verantwortlich gemacht. "Das Problem heißt nicht Guido Westerwelle, sondern Birgit Homburger, die Fraktionschefin im Bundestag", nahm Kubicki in der "Bild"-Zeitung vom Dienstag zugleich den FDP-Bundesvorsitzenden Westerwelle gegen Kritik in Schutz.

Kubicki widersprach damit auch dem früheren FDP-Chef Wolfgang Gerhardt, der indirekt Westerwelles Bilanz als Außenminister kritisiert hatte. Gerhardt hatte im Berliner "Tagesspiegel" gesagt, die FDP müsse außenpolitisch "wieder stärker erkennbar werden". Außerdem dürfe die FDP die Schuld für den holprigen Start der Koalition und die schwierige Lage der Liberalen nicht zuerst bei anderen suchen. "Wir haben selbst genug Fehler gemacht", hatte Gerhardt gesagt. "Dass Herr Gerhardt glaubt, er sei der bessere Außenminister, ist hinreichend bekannt", kommentierte Kubicki die Äußerungen seines Parteikollegen.

Landesverbände fordern schonungslose Analyse

Unmut über die Lage der FDP zeigt sich auch in den Landesverbänden. "Ich gehe davon aus, dass die Parteigremien im Juni diese Situation schonungslos analysieren", sagte der Berliner FDP-Chef Christoph Meyer im "Tagesspiegel". "Die Liberalen müssen nach der Sommerpause mit einer klaren liberalen Agenda auf Bundesebene wieder Präsenz zeigen." Es reiche nicht aus, Fehler wie auf dem Bundesparteitag zwei Wochen vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen einzugestehen. "Die Partei muss nach vorne gerichtet aus den Fehlern lernen", sagte Meyer.

Die FDP war zuletzt in Meinungsumfragen deutlich abgestürzt. Im ZDF-Politbarometer vom vergangenen Freitag kam sie in der politischen Stimmung nur noch auf drei Prozent. CSU-Chef Horst Seehofer hatte die FDP am Wochenende aufgefordert, sich mehr an den Realitäten in Deutschland zu orientieren.

AFP/Reuters / Reuters