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Kurt Beck: "Desaster droht"

SPD-Chef Kurt Beck hat die große Koalition eindringlich zu mehr Geschlossenheit aufgefordert. "Wenn sich diese Koalition als zerstrittener Haufen darstellt, der keine Probleme löst, werden SPD und Union bei der nächsten Wahl ein Desaster erleben", so Beck wörtlich.

Nach dem jüngsten Zwist um Reformprojekte hat SPD- Chef Kurt Beck die große Koalition zu mehr Geschlossenheit aufgerufen. "Wenn sich diese Koalition als zerstrittener Haufen darstellt, der keine Probleme löst, werden SPD und Union bei der nächsten Wahl ein Desaster erleben", warnte Beck in der "Bild am Sonntag". "Wir sollten bis zur Wahl engagiert für Deutschland arbeiten und nicht darauf schauen, wie wir am besten aus dieser Koalition herauskommen. Sonst werden beide Parteien verlieren, und auch die Menschen werden verlieren."

Auch Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU) rief Union und SPD zu mehr Geschlossenheit auf. "Die Bevölkerung hat hohe Erwartungen in die große Koalition. Wir sollten für die Zeit, für die wir Verantwortung tragen, die Probleme dieses Landes lösen und nichts anderes", sagte der CSU-Politiker dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Bundespräsident Horst Köhler habe Recht, wenn er "Sandkastenspiele" in der Koalition kritisiere. "Dieses gegenseitige Bewerten, das ist doch überflüssig."

Aussprache

Die Koalitions-Spitzen hatten sich nach der Missstimmung der vergangenen Wochen einem Zeitungsbericht zufolge am Mittwoch bei einem vertraulichen Treffen ausgesprochen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Beck und CSU-Chef Edmund Stoiber ins Kanzleramt eingeladen, um Differenzen zu erörtern, berichtet der "Tagesspiegel". Damit habe die CDU-Vorsitzende den Zusammenhalt zwischen den Partnern stärken wollen. Die Reformprojekte der kommenden Monate seien ebenfalls angesprochen worden.

Beck sagte, er sei mit Merkel über das Erscheinungsbild der großen Koalition "im Gespräch". Er hatte jüngst davor gewarnt, Projekte wie die Arbeitsmarktreformen im Herbst zu belasten. Der SPD-Chef zeigte sich zugleich "überzeugt, dass die Koalition eine gute Chance hat, bis 2009 zu halten".

Offene Fragen

Unterdessen ging die Diskussion in den Parteien über künftige Regierungskonstellationen weiter. Der stellvertretende Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, warnte seine Partei vor einem Bündnis mit Union und FDP. Die "Jamaika-Diskussion" schade den Grünen, sagte der frühere Bundesumweltminister der "Berliner Zeitung". "Eine Jamaika-Koalition, bei der Grüne als fünftes Rad am Wagen den Konservativen und Neoliberalen zu der Macht verhelfen, die sie vom Wähler nicht bekamen, die wäre das Ende der Grünen", warnte Trittin.

Unions-Fraktionschef Volker Kauder sagte in der "Welt am Sonntag" zu einem Bündnis mit den Grünen: "Auf solche Spekulationen sollten wir keinerlei Kraft verwenden. Die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes wäre mit den Grünen ein sehr schwieriges Unterfangen." Er sagte aber auch: "Jede demokratische Partei ist grundsätzlich mit jeder koalitionsfähig. Darüber entscheiden wir nach der nächsten Bundestagswahl." SPD-Chef Beck schloss ein Bündnis mit der Linkspartei kategorisch aus: "So lange ich SPD-Chef bin, wird es keine Koalition mit der PDS im Bund geben."

AP/DPA / AP / DPA