Der Medienkonzern Burda hat dem Bund in der ersten Hochphase der Corona-Pandemie im vergangenen Frühjahr beim Beschaffen damals knapper Schutzmasken geholfen. Dem Gesundheitsministerium seien im April 2020 rund 570.000 Masken mit einer Rechnungssumme von genau 909.451,86 Euro geliefert worden, teilte ein Unternehmenssprecher auf Anfrage am Sonntag mit.
Zuerst hatte der "Spiegel" mit dem Hinweis darauf berichtet, dass der Ehemann von Gesundheitsminister Jens Spahn bei Burda beschäftigt sei.
Die Hilfe habe der Vorstand angeboten. Es seien keine Provisionen an Mitarbeiter der Hubert Burda Media GmbH gezahlt worden, betonte das Medienunternehmen. Die Meldung erreichte erhöhte Aufmerksamkeit angesichts der Maskenaffäre in der Union mit mehreren Fällen, in denen sich Politiker von CDU und CSU an der Pandemie-Hilfe bereichert haben. Das Beispiel Burda passt jedoch offensichtlich nicht in diese Reihe.
Burda: Zu keiner Zeit ein Geschäft geplant
Mit Blick auf Spahn-Ehemann Daniel Funke, der Büroleiter der Burda-Repräsentanz in Berlin ist, erklärte das Unternehmen: "Herr Daniel Funke war zu keinem Zeitpunkt über die Transaktion informiert oder involviert." Das Ministerium teilte auf Anfrage zudem mit: "Der Vertrag mit der Burda GmbH ist nach Angebotseingang nach einem standardisierten Verfahren zu marktüblichen Preisen geschlossen und abgewickelt worden."
Burda habe die Kosten für die Masken eins zu eins weitergereicht, erklärte der Unternehmenssprecher. Der Stückpreis habe 1,736 US-Dollar betragen. Der Konzern betonte, dass es sich um ein reines Hilfsangebot gehandelt habe. Zu keiner Zeit sei ein Geschäft geplant gewesen. Ziel sei gewesen, der Gesellschaft und dem Ministerium schnell zu helfen.
Burda habe die Beschaffung angesichts einer Minderheitsbeteiligung an einem Plattformunternehmen in Singapur angeboten. Die Masken seien dem Ministerium am 17. April 2020 in Shanghai übergeben worden, dieses habe dann einen Lufttransport nach Deutschland organisiert.
Masken-Beschaffung: SPD fordert klare Informationen
Die SPD forderte Klarheit über die Beschaffung von Masken. Die "Salamitaktik" mit scheibchenweisen Informationen aus dem Ministerium "untergräbt das Vertrauen in die Institutionen unserer Demokratie. Das muss aufhören", erklärte Fraktionsvize Achim Post am Sonntag auf Twitter.
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Er bekräftigte die Forderung der SPD nach einem unabhängigen "Transparenzbeauftragten" zu den Beschaffungen. Der Minister selbst sei befangen. Außerdem müsse er sich um die Lieferung von Impfstoff und Tests kümmern. "Damit sollte er ausgelastet sein."
