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Merkel und Müntefering: "Sanieren. Reformieren. Investieren."

Der Sommer ist vorbei, der Spaß offenbar auch - in Berlin hat der Herbst für die große Koalition begonnen. Angela Merkel und Franz Müntefering haben versichert: wir kümmern uns um Deutschland. Durchhalten. Weiterarbeiten.

Von Florian Güßgen

Richtig Spaß kann große Koalition nicht machen. Fahl sah Franz Müntefering aus, griesgrämig. Das Gesicht fast wächsern-starr blickte der Vizekanzler den Journalisten der Bundespressekonferenz in Berlin entgegen. Und auch Angela Merkel, die Kanzlerin, hatte nichts mehr von der Leichtigkeit, mit der sie sich noch in der vergangenen Woche an gleicher Stelle aus dem Urlaub zurückgemeldet hatte. Es war eine merkwürdig triste Veranstaltung.

Ein Akt der Selbstvergewisserung

Am Morgen hatten die beiden die Kabinettskollegen zur Sondersitzung gebeten. Unter dem lyrisch unbrauchbaren Motto "Vorhabenplanung Herbst 2006" wolle man, hatte es geheißen, das Herbst-Programm der großen Koalition noch einmal durchgehen und festklopfen. De facto war das Treffen ein Akt der großkoalitionären Selbstvergewisserung, eine Art Appell kurz vor Beginn der zweiten Schicht, kurz bevor die Sirene an die Werkbank ruft. Man vergewissert sich noch einmal der Firmenphilosophie, nimmt sich an den Händen, murmelt die Zielvorgaben, stößt einen Urschrei aus, und macht sich dann, frisch eingenordet, an die Arbeit.

Minister hören sich gegenseitig zu

Der Urschrei hat gefehlt. Ansonsten bemühten sich Merkel und Müntefering jedoch mit hehren Worten, den Journalisten die Botschaft einzubläuen: Wir kümmern uns um Deutschland, lautete diese, demütig, zielstrebig, dem Gemeinwohl verpflichtet und vor allem: vereint. Irgendwie wirkten die Kanzlerin und ihr Vize bei der Verkündung dieser Botschaft fast schon traurig ernüchtert, freudlos-durchhaltend, calvinistisch-protestantisch. Es habe während der Kabinettssitzung viel Gemeinsamkeiten und einen großen "gemeinsamen Willen" gegeben, beschrieb Merkel die Stimmung während des dreistündigen Treffens der roten und der schwarzen Ressortchefs. Man habe sich über Grundsätzliches ausgetauscht, aber auch die Planung für den Herbst sowie den Beginn des kommenden Jahres festgezurrt. Dabei hätten die Minister jede Ressort-Enge verlassen und sich mit großer Neugier gegenseitig zugehört, sagte die Kanzlerin. Sich sogar zugehört?, möchte man fragen. Es klingt, als spreche Merkel nicht von starken Ministern, einem Kabinett, sondern von kleinen, grauen, willigen Arbeitsbienchen, Leitern technischer Abteilungen im großen, grauen Konzern, der Deutschland AG.

Merkel und die "großen Linien"

Dazu passte auch, dass Merkel, ganz Demut, den Eindruck zu verwischen suchte, günstige Wirtschaftsdaten würden die Regierung dazu verleiten, Herausforderungen klein zu reden, den eingeschlagenen Weg zu verlassen. Die Kabinettssitzung, sagte sie, sei getragen gewesen von dem Bewusstsein, dass in der Bevölkerung immer noch eine große Skepsis gegenüber der Politik herrsche. Man habe harte Maßnahmen ergreifen müssen, mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer, mit der Rente mit 67. Das habe Wirkung gezeigt. "Es gab in den letzten Jahren viele Enttäuschungen," sagte Merkel. Und gerade deshalb sei Verlässlichkeit wichtig, Berechenbarkeit, Nachhaltigkeit, man müsse die "großen Linien" erkennen können. Die Regierung setze weiterhin auf ein Vorgehen, das dem Leitmotiv der großen Koalition entspreche: "Sanieren. Reformieren. Investieren."

Von der High-Tech-Initiative bis zum Libanon

Dass es bei dem Treffen am Dienstag in erster Linie um einen symbolischen Akt ging, zeigte auch die Tatsache, dass Merkel und Müntefering bei den konkreten Vorhaben mit keinerlei Neuigkeiten aufwarten konnten. Eine High-Tech-Initiative, das ja, will Bildungsministerin Annette Schavan am Mittwoch vorstellen. Aber ansonsten waren alle Pläne und Themen schon vorab bekannt. Die Unternehmenssteuer-Reform soll bis Ende Oktober unter Dach und Fach sein, die Reform des Gesundheitssystems bis Ende des Jahres. Für die Reform des Niedriglohnsektors hat Müntefering in seiner Funktion als Arbeitsminister einen Fahrplan ausgetüftelt. Ein Plus bei den Steuereinnahmen wolle man nicht zu früh ausgeben, nicht für die Krankenkassen, auch nicht für die Arbeitslosenversicherung, sondern, falls am Ende des Jahres tatsächlich etwas übrig bleibe, dann solle das zur Senkung der Neuverschuldung genutzt werden - auf große Investitionsprojekte will man verzichten, hieß es. Außenpolitisch steht ab Januar 2007 die EU-Ratspräsidentschaft an, und den Uno-Friedenstruppe im Libanon will man Truppen zusagen, sobald die libanesische Regierung und die Vereinten Nationen wissen, wie sie das Mandat der Deutschen genau gestalten. Die Botschaft lautete nicht: "Wir haben etwas Neues." Die Botschaft lautete: "Wir bleiben auf Linie." Wahrscheinlich braucht man so etwas in Zeiten der großen Koalition.

"Anstrengung ist nötig, Angst aber nicht"

Etwas Laune kam erst auf, als Müntefering sich demonstrativ lakonisch-optimistisch zu Wort meldete. Die Stimmung sei gut gewesen im Kabinett, sagte er. Aber die sei ja immer gut. Anstrengung sei nötig in Deutschland, Angst aber nicht. Der Arbeitsminister war scheinbar so auf Linie, dass er nicht einmal den Fortbestand der großen Koalition über das Ende dieser Legislaturperiode im Jahr 2009 ausschließen wollte. Man arbeite an Projekten, sagte der Vizekanzler, die Bedeutung über das Jahr 2009 hinaus hätten. Auch ihm, sollte das heißen, gehe es um das Gemeinwohl, nicht um das Klein-Klein des Tagesgeschäfts der Macht. Zum Tagesgeschäft gehöre übrigens auch, so Müntefering, dass man sich wohl auch in Zukunft innerhalb der großen Koalition "käbbeln" und "streiten" werde. Aber so sei das eben.

Selbst kleine Streitereien in der Schicht, so lässt die Werksleitung bei diesem merkwürdigen Appell an diesem tristen Berliner Tag wissen, seien einkalkuliert.

Nein, Spaß macht große Koalition so nicht. Aber vielleicht erfüllt sie auf diese Weise ihr Soll. Vorwerfen könnte man ihr das nicht.