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Minister Jung zurückgetreten: Unbedingt untauglich

Franz Josef Jung hatte nie das Format für einen Bundesminister. Gut, dass er zurückgetreten ist. Der Fall zeigt, was passiert, wenn Minister nach Proporz statt nach Kompetenz bestimmt werden.

Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

Die Rücktrittserklärung des Verteidigungsministers beweist, wie überfällig der Rücktritt war. Natürlich räumt Franz-Josef Jung kein persönliches Versagen auf dem Ministerstuhl ein. Großherzig zeigt er sich bereit, die politische Verantwortung für die "interne Informationspolitik" des Verteidigungsministeriums zu übernehmen. Im Klartext heißt das: Da sitzen böse Beamtenbuben, die ihn nicht hinreichend informiert haben. Die hätten ihn dank seines unzureichenden Kenntnisstandes ins offene Messer laufen lassen.

Der Minister las die Akten nicht

Ein peinliches Ablenkungsmanöver. Jung hat die Papiere nicht gelesen, die er mit absolutem Vorrang hätte lesen müssen. 142 Menschen in Afghanistan sind durch Versagen der Bundeswehr ums Leben gekommen. Kann es einen dramatischeren Auftrag zur intensiven Wahrheitsfindung geben? Nein, aber der politisch verantwortliche Minister liest trotzdem die Unterlagen nicht. Es kann ja sein, dass es chaotische Führungsstrukturen im Verteidigungsministerium zu Jungs Zeiten gegeben hat. Aber wenn der Minister keine Akten liest - was soll dann sein Generalinspekteur machen? Die Infos ihm etwa ins Ohr brüllen? Jung sagt jetzt, er übernehme die Verantwortung. Richtig wäre zu sagen: Ich habe die Verantwortung nie wahrgenommen.

Der Skandal Jung ist ein nachdrücklicher Beweis dafür, was herauskommt, wenn politische Spitzenpositionen nach absolut untauglichen Maßstäben besetzt werden. Der als Weinbauminister vielleicht geeignete Winzersohn Jung musste Verteidigungsminister werden, weil auch die Hessen im Kabinett Merkel während der Großen Koalition sitzen wollten. Roland Koch wünschte, immer sofort zu hören, was am Kabinettstisch läuft. Und außerdem war Jung Mitglied im "Andenpakt" der CDU, der sich vor vielen Jahren wechselseitig geschworen hat, einander bei der Postenverteilung behilflich zu sein. Also hat man Angela Merkel für die Zeit der Großen Koalition den Späher Jung reingedrückt.

Auch die Kanzlerin trägt Verantwortung

Herausgekommen ist vielfaches Chaos. Bei der deutschen Beteiligung am Kongo-Einsatz brach unverzüglich das Durcheinander aus. Man kämpfte vor allem mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana. Dass der deutsche Kongo-Kommandeur Karlheinz Viereck in der ganz heißen Phase des Einsatzes einen Liebesurlaub bei seiner schwedischen Freundin verbrachte, blieb ungeahndet. Beim Libanoneinsatz redete Jung plötzlich von einem Kampfeinsatz, obwohl die Kanzlerin mit dem Wort vom "robusten Mandat" Drumherumreden empfohlen hatte. Dass er den umstrittenen Staatssekretär Peter Wichert wieder reaktivierte, der vielfach früher schon ins kritische Gerede gekommen war, war ebenfalls eine Fehlentscheidung. Schließlich hat Jung ein Bundeswehr-Weißbuch schreiben lassen, das kühn der Einsatz der Bundeswehr im Innern im Kampf gegen den Terrorismus predigte. Im Generalstab der Bundeswehr erinnert man sich noch heute mit gemischten Gefühlen, wie der Minister die überfällige strategische Orientierung der Bundeswehr damals definierte.

Merkel trägt für diesen Einsatz eines überaus bedingt tauglichen Ministers ebenfalls politische Mitverantwortung. Sie muss daher auch die Mitverantwortung für das Handeln dieses Mannes in Afghanistan übernehmen. Sie war es, die aus polit-opportunistischen Gründen einen Politiker mit hessischem Landesformat auf die Bundesbühne geholt hat. Umso unverzeihlicher ist, dass sie auch noch 24 Stunden zögerte, sich von ihm zu trennen. Verzeihlicher andererseits stimmt, dass sie jetzt mit dem Minister zu Guttenberg einen Mann zum Verteidigungsminister gemacht hat, der dem Job gewachsen sein dürfte. Und zwar truppendienstlich und gesamtstrategisch.