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Nach der Bundestagswahl: Clement spricht von großer Koalition

Wer mit wem nach der Bundestagswahl? Die SPD weigert sich über ein rot-rot-grünes Bündnis nachzudenken. Schon eher über eine große Koalition - so wie jetzt Wolfgang Clement, Hans Eichel und Peer Steinbrück.

Führende SPD-Politiker treten offen für eine große Koalition nach der Bundestagswahl ein. "Eine große Koalition ist jedenfalls kein Sündenfall. Sie ist ein demokratischer Weg, der Chancen eröffnen kann", sagte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement in einem Interview. Im Wahlkampf wolle er zu allen Spekulationen nur sagen: "Mit der PDS und Lafontaine gibt es keinerlei Verbindungen. Über alles Weitere entscheiden in Kürze die Wählerinnen und Wähler."

Clement zeigte sich zuversichtlich, dass sich seine in den Umfragen unter 30 Prozent liegende Partei noch verbessern könne. "Wir müssen über 35 Prozent kommen. Ich halte das auch für möglich." Bei der Bundestagswahl 2002 war die SPD wie die Union auf 38,5 Prozent gekommen.

Wahrscheinlichste Alternative: Große Koalition

In den Umfragen war der klare Vorsprung für ein Regierungsbündnis von Union und FDP zuletzt geschmolzen. Eine Umfrage für die ARD hatte erstmals seit Februar keine Mehrheit mehr für eine schwarz-gelbe Koalition ergeben. Als wahrscheinlichste Alternative gilt nun eine große Koalition.

Eine Absage an derartige Pläne kommt von Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel. Der "Bild am Sonntag" sagte sie, mit einer zerrissenen SPD sei kein Staat zu machen. "Deshalb wird es keine große Koalition geben, sondern ein Bündnis von Union und FDP", sagte die CDU-Chefin.

Auch Finanzminister Hans Eichel hält eine große Koalition als vorstellbar. Ihm zufolge müssen alle demokratischen Parteien untereinander koalitionsfähig sein. "Prinzipiell ist dann vieles vorstellbar, auch eine große Koalition", sagte der Minister der "Welt am Sonntag". "Gerade im Bereich der Finanzpolitik brauchen wird Handlungsfähigkeit, um den notwendigen Subventionsabbau voranzubringen."

Der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) machte deutlich, dass für die SPD eine Beteiligung an der Regierung Vorrang hat vor dem Gang in die Opposition. "Franz Müntefering hat das kongenial zusammengefasst: Opposition ist Mist", sagte Steinbrück der "Berliner Zeitung". Ich kann das nur bestätigen." Die SPD müsse sich ständig erneuern, "aber bitte in der Regierung". Steinbrück kritisierte, die SPD habe die Nachwuchsarbeit vernachlässigt. Sie habe "in der Generation der 40- bis 55-Jährigen ein Loch".

Ein Bündnis mit der Linkspartei schlossen Clement und Eichel wie zuvor schon Parteichef Müntefering und Kanzler Gerhard Schröder aus. "Das hieße für mich, den Rubikon zu überschreiten, sowohl menschlich als auch politisch. Das wäre nicht mehr meine SPD, wenn so etwas stattfände", sagte Clement und fügte hinzu: "Aber das wird nicht stattfinden."

Reuters / Reuters