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Nach Wahl in Berlin: Rot-Grüner Kompromiss zur A100

Was kümmert das Geschwätz von vor der Wahl, wenn es darum geht Regierungssessel zu besetzen. Beim Thema A100 wollten die Berliner Grünen einen Ausbau kategorisch verhindern, die SPD wollte die Autobahn für keine Koalition opfern. Jetzt scheint es dennoch einen Kompromiss zu geben.

Knapp eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin deuten alle Zeichen auf die Bildung einer rot-grünen Landesregierung. In ihrem zweiten Sondierungsgespräch verständigten sich SPD und Grüne am Freitag auf einen Kompromiss im Streit über den Weiterbau der Stadtautobahn A100, der als Knackpunkt für eine Koalition galt. Den Vorschlag wollen SPD und Grüne nun am Montag ihren Landesvorständen vorlegen. Details wurden zunächst nicht bekannt. Bisher haben die Grünen das geplante 3,2 Kilometer lange Autobahnstück strikt abgelehnt.

"Es gäbe die Voraussetzung für Rot-Grün in Berlin", sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nach mehr als sechsstündigen Gesprächen. Auch Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann betonte, man habe sich bei der A100 auf einen gemeinsamen Vorschlag geeinigt.

Es wird eine Autobahn

Wowereit fügte allerdings mit Blick auf die noch ausstehende formale Entscheidung in den Parteigremien und das Sondierungsgespräch mit der CDU am Vortag hinzu: "Es gäbe auch die Voraussetzung für Rot-Schwarz." Es gebe mit den Grünen noch offene Fragen, da die Kompromissvorschläge noch von den Gremien gebilligt werden müssten. Ratzmann sagte: "Wir haben das Gefühl, dass Grün und Rot eine Kraft in dieser Stadt sind, die die Stadt nach vorne entwickeln kann, die einen Aufbruch bringen kann."

Beobachter sprachen von einer Vorentscheidung für Rot-Grün. Wowereit erklärte, es sei kein Geheimnis, dass beide Parteien besonders lange über die großen Infrastrukturprojekte wie die A100 und den künftigen Hauptstadtflughafen diskutiert hätten. Mit der zur Stadtautobahn gefundenen Lösung könne er leben. Auf Nachfrage betonte Wowereit, es gehe weiterhin um eine Autobahn. Damit dürfte die in Medien diskutierte Alternative einer zweispurigen Stadtstraße vom Tisch sein.

ono/DPA / DPA