Nach erneuter Sondierung in Berlin SPD und Grüne vor Koalitionsverhandlungen

Erfolgreiches Nachsitzen an der Spree: SPD und Grüne wollen nach ihren erneuten Sondierungsgesprächen mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Ob ein neuer Kompromiss im Streit über die Verlängerung der Stadtautobahn A100 vereinbart wurde, war zunächst nicht zu erfahren.

SPD und Grüne in Berlin wollen trotz ihres andauernden Streits über den Weiterbau der Stadtautobahn A100 mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Das ist das Ergebnis eines weiteren Sondierungsgesprächs beider Parteien am Dienstag im Roten Rathaus. Zu dem Streitpunkt Autobahn und möglichen neuen Kompromissen wollten weder der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller, noch die Berliner Grünen-Chefin Bettina Jarasch Konkretes sagen. Sie kündigten aber an, die Koalitionsverhandlungen würden an diesem Mittwoch beginnen.

Jarasch sagte, die Spitzenvertreter hätten gemeinsam über den Grünen-Parteitag vom vergangenen Freitag gesprochen sowie einen Kompromiss diskutiert. Es gebe Vorschläge dazu, die in den jeweiligen Parteigremien vorgestellt und besprochen werden sollten. Müller kündigte an, bereits in der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen solle auch über die Autobahn gesprochen werden. Außerdem werde es um Finanzpolitik und organisatorische Fragen für die nächsten Wochen gehen.

Den bisherigen Kompromiss zur Verlängerung der Stadtautobahn A100 hatten SPD und Grüne unterschiedlich interpretiert. Die Grünen beharrten darauf, dass nicht gebaut wird. Die SPD wollte - wie die Grünen - verhandeln, ob man das Geld des Bundes anders verwenden kann. Andernfalls sollte doch gebaut werden.

Aus der Abgeordnetenhauswahl am 18. September war die SPD mit Wowereit klar als stärkste Partei hervorgegangen. Als Koalitionspartner kommen rechnerisch die CDU oder die Grünen infrage. Für die seit zehn Jahren regierende rot-rote Koalition aus SPD und Linkspartei gab es keine Mehrheit mehr.

DPA · Reuters
cjf/DPA/Reuters