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Kommunikation des Kanzlers Olaf Scholz weicht klaren Ansagen aus. Durchaus mit Erfolg. Wie lange noch?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
"Schönen Dank für Ihre Frage": Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
© Bernd von Jutrczenka / DPA
Bundeskanzler Olaf Scholz ist niemand, der sich verbal unnötig ausbreitet. Damit ist er lange Zeit gut gefahren, bis an die Regierungsspitze. Nun könnte sein Kommunikationsstil zum Problem werden.

Er kann "Bazooka" und "Wumms", unumwunden "empört" oder voll diebischer Selbstironie sein, seinen Führungsanspruch praktisch einbetonieren, sodass keine weiteren Fragen offen bleiben. Klare Ansagen, das kann Olaf Scholz. Wenn er denn will. Oft will er das nicht. Nicht in der Öffentlichkeit, jedenfalls. 

Scholz will als Bundeskanzler ein Macher sein und niemand, der sich verbal unnötig ausbreitet. "Ich will da einen Stil prägen", sagte er im Antrittsinterview der "Zeit". "Es sollte ums Machen gehen und nicht um die Show." Was er mache, wenn er zum ersten Mal sein Büro als Kanzler betritt? "Ich mache mich an die Arbeit", sagte er dem stern

Nun ist er ist Bundeskanzler. Damit gerechnet hatte lange Zeit niemand, außer er selbst. Scholz galt als abgeschrieben, agierte im Wahlkampf so geräuschlos, dass die Konkurrenz kaum von ihm Notiz nahm – und dem SPD-Kandidaten damit auf dem Leim ging. Er ist nicht aufgefallen, auch nicht negativ. Und wer nicht negativ auffällt, weckt Vertrauen. Das war seine Strategie, das Kanzleramt seine Prämie.

Doch nun scheint die Strategie an ihre Grenzen zu stoßen. Die Coronakrise hat ein Begehren nach Klarheit geweckt, das nach mehr verlangt als das mechanische Abspulen von Aussagesätzen, für die er als "Scholz-o-Mat" verspottet wurde, und das Balancieren um eine belastbare Perspektive, die der Opposition nun eine Angriffsfläche bieten.

"Dann muss Olaf Scholz nicht nur sprechen, sondern auch etwas sagen"

Wann kommt die allgemeine Impfpflicht? Wohl nicht so rasch, wie Scholz es gern hätte. Seine Ankündigung von Ende November, eine Impfpflicht solle bis "Anfang März" in Deutschland gelten, lässt sich kaum noch in die Tat umsetzen. Was das bedeutet, und wie es nun weitergeht, bleibt nebulös. Die Union sieht darin eine Chance, den Kanzler und seine Koalition politisch zu stellen: "Da wird wertvolle Zeit vertrödelt", lautet ein Vorwurf, "Scholz duckt sich weg", ein anderer. Duckt sich Scholz rhetorisch weg?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l.) während einer Pressekonferenz nach der MPK am 7. Januar 2022
Pressekonferenz nach den Bund-Länder-Beratungen zur Coronalage in Deutschland am 7. Januar 2022


Frage: "Können Sie heute und hier nochmal sagen: Die Impfpflicht wird kommen – oder wird sie nicht kommen? Und wenn ja, was ist der neue Zeithorizont?"
Antwort: "Schönen Dank für Ihre Frage. Ich habe die ganze Zeit gesagt, dass ich für eine Impfpflicht bin und ich bleibe dabei. Das habe ich heute nochmal bekundet, aber auch schon bei jeder anderen Gelegenheit, wo ich danach gefragt worden bin. Ich habe mich von vornherein darauf festgelegt, dass ich finde, dass dies ein Prozess sein sollte, den der Deutsche Bundestag mit einer Abgeordnetenentscheidung jenseits des Fraktionszwangs trifft. Das ist, glaube ich, der Bedeutung dieses Themas, das jeden einzelnen mit seinem eigenen Körper berührt, auch angemessen. Aber es muss schnell gehen und das wird es auch und davon bin ich sehr überzeugt. Also ich setze mich aktiv dafür ein, dass es dazu kommt. Der Deutsche Bundestag tritt jetzt zusammen und dann gibt es dort die zuständigen Gremien, in denen sich die Abgeordneten darüber verständigen, wie sie ihre Zeitpläne festlegen, und dann werden wir auch hören, wie das geschieht. Aber alles, was ich wahrnehme, ist, dass dort auch alle das schnell voranbringen wollen."
© John Macdougall / AFP / DPA

Zumindest antwortet er auf Fragen oftmals ausweichend. Der Vorteil: Wer vage bleibt, kann auf nichts Konkretes festgenagelt werden. Der Nachteil: Es läuft dem Image des anpackenden Gestalters zuwider. 

Olaf Scholz (SPD), seinerzeit designierter Bundeskanzler, spricht in der Bundespressekonferenz am 7.12.2021
Die Bundespressekonferenz nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am 7. Dezember 2021


Frage: "Das Bundesverkehrsministerium wird sich künftig um das Digitale kümmern. Aus welchen Ministerien werden welche Abteilungen in das BMVI eingegliedert?"
Antwort: "Ich glaube, dass man sagen kann, dass das alles gut geordnet sein wird."
© Bernd Von Jutrczenka / DPA

"Jeden Satz, den man als Politiker sagt, muss man so sagen, dass ihn jeder versteht, auch wenn er nicht dabei gewesen ist", erklärte Scholz einmal dem "Hamburger Abendblatt", warum er so antwortet, wie er antwortet. Scholz will die Kontrolle behalten, verhindern, dass sich Zitate von ihm verselbstständigen.

Doch nur das Nötigste zu sagen, birgt auch die Gefahr, dass jeder Silbe mehr Gewicht beigemessen wird. Und jene, die etwas lauter daherkommen, länger im Ohr klingeln – wie etwa Scholz' zeitliche Festlegung zur allgemeinen Impfpflicht.

Olaf Scholz (SPD), seinerzeit designierter Bundeskanzler, sitzt in der Bundespressekonferenz am 7.12.2021
Die Bundespressekonferenz nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am 7. Dezember 2021


Frage: "Es gibt einen Bericht, dass Sie mit Präsident Xi schon im Oktober, glaube ich, gesprochen haben und ihm eine Zusicherung des Kurses der Kanzlerin in Sachen China-Politik zugesichert haben und gesagt hätten, Sie würden Ihre Koalitionspartner dabei in Schach halten. Stimmt das?"
Antwort: "Ich habe kein bilaterales Gespräch geführt, über das ich in der Zeitung gelesen habe."
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Auch seine Amtsvorgängerin Angela Merkel (CDU) ließ unangenehme Fragen gern an sich abperlen, was ihr Image als ruhige und sachliche Krisenmanagerin prägte – aber auch den Vorwurf einbrachte, die Anführerin eines "Worthülsen-Regiments" zu sein. "Scholz toppt seine Vorgängerin hierin, weil er unangenehme Fragen einfach übergeht, wenn es sein muss gleich mehrfach hintereinander", sagt der Politikwissenschaftler Thomas Jäger von der Universität Köln zum stern. "Die Frage ist, ob Bundeskanzler Scholz diese Art fortführen kann."

Olaf Scholz (SPD), seinerzeit designierter Bundeskanzler, sitzt in der Bundespressekonferenz am 7.12.2021
Die Bundespressekonferenz nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am 7. Dezember 2021


Frage: "Nachdem Herr Scholz jetzt zwei Mal nicht geantwortet hat: Wird sich Deutschland jetzt einem diplomatischen Boykott der Winterspiele anschließen?"
Antwort: "Die neue Bundesregierung tritt morgen zusammen. Wir finden, dass es wichtig ist, dass man alles dafür tut, dass die Welt international zusammenarbeitet und alle Maßnahmen, die man jeweils ergreift, müssen sorgfältig abgewogen werden. In einer Welt, die zusammenarbeiten muss, geht es auch darum, dass man diese Signale der Zusammenarbeit nutzt."
© Bernd Von Jutrczenka / DPA

Dafür spreche, dass die Geduld bei vielen Bürger:innen sehr ausgeprägt zu sein scheint. Zumindest bleibt der Kanzler beliebt, wie ein aktuelles Ranking der "Bild"-Zeitung zeigt: Scholz rangiert auf Platz 3, hinter Merkel (1) und SPD-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (2). "Dagegen spricht, dass seine Wahl – und parallel die Wahl von Friedrich Merz zum Parteivorsitzenden – signalisieren, dass die Bevölkerung einen Wechsel will", so Jäger. Denn Merz' Kür zum designierten CDU-Chef gilt auch als endgültige Abkehr vom Merkel-Kurs. "Solange die Umfragewerte gut sind, wird Scholz so reden, wie es ihn ins Amt getragen hat. Ob das vier Jahre so bleibt, ist eine offene Frage."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l.) spricht in einer Pressekonferenz nach der MPK am 7. Januar 2022
Pressekonferenz nach den Bund-Länder-Beratungen zur Coronalage in Deutschland am 7. Januar 2022


Frage: "Was ist denn Ihre Haltung zu der Situation in Kasachstan, vor allem dem Schießbefehl und der Präsenz russischer Truppen dort?"
Antwort: "Im Übrigen ist es so, dass wir klare Positionen haben. Wir wollen Rechtsstaatlichkeit überall schützen, wir rufen dazu auf, dass es keine Gewalt gibt und dass Gewalt auch unterbleibt, und selbstverständlich gilt das auch dafür, dass es keine Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger geben sollte. Also insofern befinden wir uns da in großem Einklang von dem, was Sie von der Europäischen Union, von der Bundesregierung und von mir hier hören und von vielen anderen in der Welt, die sagen: Bitte kommt zurück zu einer friedlichen Weiterentwicklung im Land."
© John Macdougall / AFP / DPA

Es ist ein rhetorischer Elchtest. Werden anstehende Probleme gelöst, dürfte sich Scholz in der Spur halten, platzen sie auf, könnte er aus der Kurve fliegen. "Bleibt es bei dem ambitionsarmen Krisenmanagement der Vorgängerregierung, kann das gut gehen", meint Politikwissenschaftler Jäger. "Nimmt sich die neue Bundesregierung wirkliche Änderungen vor, entsteht eine Kluft, in die hinein Politik erklärt werden muss. Dann muss der Kanzler nicht nur sprechen, sondern auch etwas sagen."

Denn Kommunikation und politisches Handeln müssten miteinander vereinbar sein, einen Nerv treffen, damit sie auch Unterstützung hervorrufen. Wie geht es weiter im Kampf gegen die Pandemie? Wird die Wirtschaft wieder wachsen? Ist die Energieversorgung gesichert? Fragen, auf die Antworten erwartet werden. Bleiben diese im Rahmen der kollektiven Akzeptanz, so der Experte, könne Scholz' Stil "zum Kult" werden. "Wachsen aus den politischen Entwicklungen Unzufriedenheit und Proteste, wird diese Art als arrogante Abgehobenheit gewertet werden."

tkr

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