Wir sollten kein Wettrennen beginnen ’Wer liebt sein Land mehr’?", warnte der Kanzler in einem am Samstag veröffentlichten Interview der Zeitung "Die Welt". "Ich liebe meine Familie." Patriotismus sei das, was er an täglicher Arbeit für Deutschland tue. Die von der Union angestoßene Debatte sehe er mit großer Gelassenheit. Er wolle mit all seinem Handeln dafür sorgen, dass Deutschland nach vorne komme. "Das ist patriotisch, auch wenn es zu Unrecht manchmal als Ökonomismus kritisiert wird", sagte Schröder.
"Rot-Grün hat kein emotionales Verhältnis zur Nation", warf CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer der Regierungskoalition im Magazin "Focus" vor. Die Koalition ziehe ideologische Projekte ohne Rücksicht auf das Land und die Arbeitsplätze durch. Als Beispiele nannte Meyer in dem Vorabbericht vom Samstag das Dosenpfand, die Legehennen-Verordnung und das Anti-Diskriminierungsgesetz. Schröder verzichte aus Rücksicht auf die eigene Partei auf notwendige Reformen. "Das ist keine Vaterlandsliebe", sagte Meyer.
Auf dem am Montag beginnenden CDU-Parteitag will die Union die Debatte über Patriotismus forcieren. Die Parteivorsitzende Angela Merkel hat erklärt, die Werte-Debatte solle nicht als Ersatz für die zuletzt mühsamen Reformdiskussionen herhalten, sondern ergänzend geführt werden.
Müntefering: SPD müsse sich von niemandem fehlenden Patriotismus vorwerfen lassen
FDP-Parteichef Guido Westerwelle warnte die Union vor einem verengten Patriotismusbegriff. "Es gibt einen Patriotismus von Etatisten, denen es vor allem um den Staat und seine Symbole geht", sagte Westerwelle dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". In diese Ecke gehöre der von CSU-Chef Edmund Stoiber geforderte "Verfassungsschwur, der noch niemanden bekehrt". SPD-Chef Franz Müntefering sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", die Sozialdemokraten müssten sich von niemandem fehlenden Patriotismus vorwerfen lassen. Sozialdemokraten seien deswegen patriotisch, weil sie die Interessen ihres Landes offensiv verträten. Die Integration von Ausländern sei in großen Teilen gelungen. Problematisch seien mangelnde Sprachkenntnisse von Ausländern und Aussiedlern. Er plädiere daher für Sprachtests für Vier- bis Fünfjährige und nötigenfalls obligatorische Sprachkurse.
Grünen-Fraktionschefin Krista Sager warf der Union im "Focus" vor, sie betreibe mit der Patriotismusdebatte einen kalkulierten Taktikwechsel. Die Leitkultur sei ein Schlachtfeld der Vergangenheit. "Merkel hat wenig Chancen, unseren Kanzler als begeisterten WM-Schlachtenbummler in den Schatten zu stellen", sagte die Grünen-Politikerin.
Reuters
