HOME

Pseudo-Nachtschicht: Im Bundestag, nachts um halb eins

Von Donnerstagmorgen bis Freitagabend macht der Bundestag durch - zumindest nach Tagesordnung. Denn erfahrene Parlamentarier wissen, wie man Nachtarbeit vermeidet.

Von Friederike von Tiesenhausen

Schlafprobleme? Vergessen Sie Schäfchenzählen, Donnerstag Nacht gibt es eine ganz andere Unterhaltung. So suggeriert es zumindest die Internetseite des Bundestags, auf der die Debatten unserer Volksvertreter live übertragen werden.

Ab ein Uhr nachts reden die Abgeordneten eine halbe Stunde lang über die "Förderung ländlicher Räume". Um zwanzig vor drei steht die "Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung" auf dem Programm. Und wen es früh aus den Federn treibt, der kann vielleicht noch das "Schulobstgesetz" erwischen. Gegen sieben Uhr morgens geht es um die Förderung des Verzehrs von Äpfeln und Bananen durch Kinder.

Rekordverdächtig mutet die Tagesordnung des Parlaments am Donnerstag an. Sie reicht nonstop von früh um neun bis Freitagabend halb sieben. Tagsüber wird sogar über richtig wichtige Themen abgestimmt: die Patientenverfügung, Managergehälter, Maßnahmen gegen Kinderpornografie, die Verschärfung des Waffenrechts.

Die Sommerpause steht vor der Tür

Am Freitag geht es um die bessere steuerliche Absetzbarkeit von Krankenkassenbeiträgen und die Neuordnung des Umweltrechts. Kurz vor Ende der Legislaturperiode wird die parlamentarische Zeit knapp. Nur noch diese Woche oder in der letzten vollen Sitzungswoche Ende Juni kann die Koalition ewige Streitfälle zum Abschluss bringen.

Ein Rund-um-die-Uhr-Programm gab es noch nie. Zumindest laut Planung wäre die heutige Megasitzung länger als der bisherige Rekord im Deutschen Bundestag aus dem Jahr 1949. Damals tagten die Volksvertreter vom 24. auf den 25. November bis 6.23 Uhr am frühen Morgen. Hitzig stritten die Abgeordneten über das von Kanzler Konrad Adenauer geschlossene Petersberger Abkommen, das die Westbindung der Bundesrepublik einleitete.

Und gegen drei Uhr morgens fällt einer der berühmtesten Zwischenrufe der Bundestagsgeschichte. "Der Bundeskanzler der Alliierten", ruft der damalige SPD-Chef Kurt Schumacher Adenauer zu. Schumacher wird für 20 Tage aus dem Plenum verbannt.

Der echte Plan der Mammutsitzung

Steht am Freitag ähnlich Geschichtsträchtiges bevor? Wohl kaum. Mit Anerkennung auf ihre Mammutsitzung angesprochen, werden viele Abgeordnete schnell kleinlaut. Na ja, viele späte Programmpunkte würden doch wahrscheinlich eh "zu Protokoll gegeben". Das heißt, dass die Reden nicht gehalten, sondern lediglich die Manuskripte den Stenografen übergeben werden. Dann kann der jeweilige Sitzungspräsident die Punkte schneller durchwinken.

Davon geht auch die Planung des Bundestagspräsidiums aus. Die letzte Vorsitzendenschicht ist von ein Uhr nachts an vorgesehen. Normalerweise dauert ein solcher Dienst zwei Stunden. Mehr ist dem Präsidenten und seinen sechs Stellvertretern nicht zuzumuten. Schließlich haben auch sie menschliche Bedürfnisse. Und wegen eines präsidialen Toilettengangs kann das Parlament seine Arbeit nicht unterbrechen.

Für Schichtbeginn um ein Uhr in der Nacht ist übrigens SPD-Bundestagsveteran Wolfgang Thierse eingeplant. Er muss hoffen, dass in der Nacht niemand auf hitzigen Debatten besteht. Seine Ablöse ist erst für neun Uhr am Morgen bestellt.

FTD