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Rau-Nachfolge: Köhler deutet Reformkurs an

Deutschland brauche einen Diskussions- und Veränderungsprozess nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in den Bereichen Bildung, Kultur und im Zusammenleben der Menschen, erklärte Köhler dazu in Washington.

Der von Union und FDP zum Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten nominierte bisherige Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Horst Köhler, hat sich für weitere Reformen in Deutschland ausgesprochen. Deutschland brauche einen Diskussions- und Veränderungsprozess nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in den Bereichen Bildung, Kultur und im Zusammenleben der Menschen, sagte Köhler am Donnerstag in Washington. Köhler gab zugleich seinen sofortigen Rückzug von der IWF-Spitze bekannt.

Erster Nicht-Politiker im Amt?

Union und FDP, die bei der Wahl am 23. Mai die Mehrheit haben, hatten sich am Donnerstag nach langem Streit auf den 61-jährigen Finanzfachmann als potenziellen Nachfolger von Bundespräsident Johannes Rau geeinigt. Er wäre der erste Bundespräsident, der kein Berufspolitiker ist. Rot-Grün schickt überraschend die Wissenschaftlerin Gesine Schwan in die Kampfabstimmung.

Als IWF-Chef von Schröder nominiert

Köhler sagte in Washington, er fühle sich sehr geehrt und glaube, dass er der Aufgabe gewachsen sei. Er wolle seine beruflichen Erfahrungen im nationalen wie im internationalen Bereich in das höchste Staatsamt einbringen. Das CDU-Mitglied war seit dem Jahr 2000 Direktor des Internationalen Währungsfonds in Washington. Der ehemalige Staatssekretär der Regierung Kohl wurde für dieses Amt von Bundeskanzler Gerhard Schröder nominiert.

Merkel wies Kritik zurück

Zu den tagelangen zähen Verhandlungen der Parteien und dem heftigen Streit in der CDU sagte die Parteivorsitzende Angela Merkel am Donnerstagabend in der ARD, die Union habe sich mit der FDP auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen müssen, um eine Mehrheit in der Bundesversammlung zu haben. Deshalb habe man den früheren CDU-Vorsitzenden Wolfgang Schäuble nicht durchsetzen können. Zugleich lobte Merkel Köhler als eine Persönlichkeit, die gerade in Zeiten der Veränderung etwas von "menschlicher Globalisierung" verstehe.

FDP will Präsident vom Volk wählen lassen

Dagegen äußerte die vorübergehend als Kandidatin gehandelte baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan Kritik an der Kandidatensuche. "Das hätte besser laufen können", sagte die CDU-Politikerin im Sender ntv. Der FDP-Politiker Rainer Brüderle forderte als Konsequenz aus der langwierigen Suche im Sender Phoenix, der Bundespräsident müsse künftig vom Volk direkt gewählt werden.

Schwan rechnet sich dennoch Chancen aus

Die 60-jährige Präsidentin der Europa-Universität in Frankfurt an der Oder, Schwan, rechnet sich trotz der Mehrheit von Union und FDP in der Bundesversammlung Chancen auf eine Wahl zur Bundespräsidentin aus. Sie könne sich vorstellen, dass es "über die engere Gruppe der Regierungskoalition hinaus" Personen gebe, die sie auf Grund gleicher Überzeugungen wählen könnten, sagte Schwan in New York. Auch Schwan forderte weitere Reformen in Deutschland. Die Entscheidung der Koalition für Schwan war am Donnerstagmorgen bei einem Spitzengespräch im Kanzleramt gefallen, kurz nach der Einigung zwischen Union und FDP.

Gesine Schwan bleibt im Amt

Im Gegensatz zu ihrem Konkurrenten hat Gesine Schwan jedoch einen Rücktritt als Universitätsleiterin in Frankfurt (Oder) vor der Wahl kategorisch ausgeschlossen. Sie werde das Amt nur dann aufgeben, wenn sie ins Schloss Bellevue einziehe, sagte sie nach Angaben ihres Frankfurter Sprechers vom Freitag in New York.

DPA