In ungewöhnlich scharfer Form hat der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, in seinem Jahresbericht 2009 Missstände in der Bundeswehr angeprangert. Der SPD-Politiker kritisierte am Dienstag in Berlin vor allem Defizite in der militärischen und medizinischen Ausstattung der Truppe. Robbe zufolge fehlen allein 600 Militärärzte. Die Nachbehandlung verwundeter Soldaten sei mangelhaft.
Robbe gab offiziell bekannt, dass er nach gut fünf Jahren im Amt nach "reiflicher Überlegung und entgegen etlicher Anfragen und Bitten von verschiedenen Seiten" nicht wieder als Wehrbeauftragter kandidieren werde. Er wolle das Amt nicht durch "mögliche zwischenparteiliche Streitereien" beschädigen, erklärte er.
Robbes fünfjährige Amtszeit läuft bis Ende April. Nachfolger soll der FDP-Politiker Hellmut Königshaus werden. Die FDP hat der Koalitionsvereinbarung zufolge das Vorschlagsrecht für den Posten. Die Union signalisierte bereits Zustimmung zur Wahl des FDP-Politikers. Unter anderem der Bundeswehrverband und die Grünen hatten sich hingegen für eine zweite Amtszeit Robbes ausgesprochen.
Königshaus ist seit 2004 Mitglied des Deutschen Bundestags und arbeitete unter anderem im BND-Untersuchungsausschuss mit. Derzeit ist er FDP-Obmann im Kundus-Untersuchungsausschuss. Seit 2009 arbeitet er als Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags mit.
